27. März 2024

Bayern: 1,86 Milliarden Euro Steuergeld für Asylheime in weniger als einem Jahr

Bildmontage: Heimatkurier / Migranten: Midjourney / Geld: Freepik

Es sind unfassbare Zahlen, die eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag zu Tage fördert. Mehr als eine halbe Million Migranten sind seit Merkels Willkommensputsch in den Freistaat eingewandert. Massenmigration, die auch Massen an Geld verbraucht. Seit Ende 2021 nähern sich die Einwanderungen wieder dem Niveau von 2015 an.

Die Zahlen sind erschreckend: geschätzt 502.820 zumeist afroarabische Einwanderer sind in weniger als zehn Jahren allein nach Bayern eingewandert. Asylforderer, die im Zuge des Willkommenswahns aufgenommen und seither vom Staat versorgt wurden und werden. AfD-Abgeordneter Rene Dierkes fragte deshalb die Regierung nach offiziellen Erhebungen. Die Antworten der betreffenden Ministerien haben es in sich.

Die Migrantenflut kehrt zurück

Das Dokument ruft nach über neun Jahren wieder in Erinnerung, wie groß die Masse von außereuropäischen Zuwanderern unter der Regierung Angela Merkels war. 2015 rund 160.000 und 2016 nochmal rund 155.000 Personen. In der Folgezeit sank die Zahl auf durchschnittlich 20.000 Asylforderer pro Jahr, doch der Migrationsstrom wurde nie gestoppt oder gar umgekehrt. In den letzten beiden Jahren schwoll er sprunghaft auf mehr als das Doppelte an: rund 48.900 Asylforderer bis zum Stichtag 31.12.2023. Der kommende Sommer dürfte aus mehreren Gründen zu einer neuen Migrantenflut führen.

Wohnen, essen und heizen garantiert

Wer es über die deutsche Grenze schafft und „Asyl!“ ruft, der wird versorgt. Etwa 6.000 Asylheime, von denen letztes Jahr 900 errichtet wurden, bieten steuerfinanzierte Unterkünfte. Sage und schreibe 1,86 Milliarden Euro fielen vom 1. Jänner 2023 bis zum 18. Dezember 2023 dafür an Kosten an. Die vom Staat bereitgestellten Summen für ehrenamtliche Sprachkurse und Projekte zur Wertevermittlung und Erstorientierung“, sowie Projekte zur Integration in Arbeit und Ausbildung“ fallen dabei mit je 4,81 Mio. Euro und 5,10 Mio. Euro fast kaum noch ins Gewicht. Beruhigend: laut Auskunft der Regierung hätten „die genannten Kosten […] keinen Einfluss auf die Steuerlast.“ Einheimische, die unter steigenden Mieten, Inflation und Wohnungsnot leiden, dürfen also aufatmen.

Widerstand in Aussicht

Galgenhumor ist angesichts der von der Staatsregierung erwarteten Migrantenzahl von mindestens 50.000 für das laufende Jahr zwar angebracht, doch der zunehmende Widerstand gegen die im Bau befindlichen und geplanten Asylheime gibt auch Hoffnung. Anders als vor 9 Jahren gibt es besser vernetzten Widerstand, freie Medien, die den Eliten auf die Finger schauen und eine alternative Politik.

2.400 Einfamilienhäuser und 375.000 Kita-Plätze

Rene Dierkes, Anfragesteller und rechtspolitischer Sprecher der bayerischen AfD im Landtag fasst die Situation folgendermaßen zusammen: „Die Bayern zahlen also übers Jahr grob 1,8 Milliarden Euro für Flüchtlinge. Mit 1,8 Milliarden könnte man so ungefähr 2.400 Einfamilienhäuser bauen. Man könnte mit 1,8 Milliarden rund 375.000 Kita-Plätze bezahlen. Stattdessen geben wir das Geld für Fremde aus, die nicht etwa aus unseren Nachbarländern kommen, sondern aus weit entfernten Ländern.“ Er fährt fort: „Die Schutz, wenn sie ihn denn wirklich suchten, viel schneller und einfacher bei ihren eigenen Nachbarn finden könnten, anstatt hunderte oder tausende Kilometer zurückzulegen, um ins gelobte Land der Rundumversorgung zu gelangen.“

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