Gemäß Bundesbank sind 2023 per Privatzahlungen über 6,8 Milliarden Euro von Ausländern in ihre Länder rücküberwiesen worden. Ein erheblicher Teil der Summe besteht mutmaßlich aus Sozialleistungen und Bürgergeld. Der Geldregen ist ein entscheidender Pull-Faktor für Asylanten – Maßnahmen wie die Bezahlkarte könnten den Anreiz schmälern.
Jedes Jahr überweisen Migranten, Flüchtlinge und jene, die sich als solche ausgeben, Milliarden in ihre Heimatländer. 2022 war ein Rekordjahr derartiger Rücküberweisungen: 7,15 Milliarden Euro wurden in diesem Jahr ins Ausland überwiesen. Die Weltbank schätzte die Summe sogar deutlich höher auf 15,9 Milliarden. Da Überweisungen erst ab 12.500 Euro registriert werden, ist die Dunkelziffer wohl noch deutlich höher.
Geldfluss ins Ausland
Die Zahlen beziehen sich auf private Transaktionen, die von der Bundesbank geschätzt werden. Ein Teil wurde in europäische Länder wie Polen (534 Millionen), Rumänien (604 Millionen) oder die Ukraine (451 Millionen) rücküberwiesen. Ein grosser Anteil floss jedoch in nicht-europäische Länder wie die Türkei (843 Millionen), Syrien (360 Millionen), Afghanistan (139 Millionen) und den Irak (109 Millionen). Der Anteil an regulär Erwerbstätigen ist bei fast all diesen Herkunftsländern sehr niedrig.
Arbeitslosigkeit und Bürgergeld
Bei den Finanzströmen handelt es sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht um Geld, das selbst erwirtschaftet wurde, sondern um Bezüge aus dem deutschen Sozialsystem. Beispielsweise haben lediglich 200.000 von insgesamt 800.000 Syrern in Deutschland überhaupt eine Anstellung. Die übrigen 75 Prozent beziehen Bürgergeld. Auch bei Ukrainern zeichnet sich ein ähnliches Bild: während in anderen Ländern bis zu 80 Prozent von ihnen einer Arbeit nachgehen, sind es in Deutschland lediglich 18 Prozent! Der Rest lebt von Steuergeld. Bei den Rumänen dürfte es sich bei einem signifikanten Anteil um Zigeuner handeln, die bereits länderübergreifend mit Betrugsmethoden zur Erschleichung von Sozialhilfe aufgefallen sind.
Analphabeten sollen die Wirtschaft retten
Auch Afghanen und Iraker beziehen ihr rücküberwiesenes Geld wohl hauptsächlich aus dem Sozialsystem, da viele weder über eine Ausbildung, noch andere Qualifikationen verfügen. Afghanistan und Irak befinden sich in einem Kopf-an-Kopf-Rennen um die höchste Analphabetenquote: Aktuell hat der Irak mit 58 Prozent die Nase vorn, in Afghanistan beträgt die Anzahl von Analphabeten etwa 56 Prozent. Viele der von links angepriesenen „Fachkräfte“, die die deutschen Renten sichern sollen, können nicht einmal ihre eigene Sprache lesen und schreiben.
Kriminelle Einkünfte bleiben undurchsichtig
Die Untersuchung lässt unbeantwortet, wie viel Geld aus kriminellen Aktivitäten stammen könnte. Das Millionengeschäft der Ärmelkanal-Schlepperei ist im Würgegriff von irakischen Kurden. Die europäische Unterwelt mit horrenden Verdienstmöglichkeiten wie Drogenhandel ist ebenso immer stärker migrantisch geprägt. Die Zahlen verdeutlichen jedoch, dass die Finanzströme besonders stark in Länder fließen, deren Angehörige auf deutschem Boden Bürgergeld oder Sozialhilfe beziehen. Seit 2010 flossen 130 Milliarden Euro (!) deutsches Steuergeld durch Sozialbezüge an Ausländer.
Lösung durch Bezahlkarte?
Das attraktive Asylwesen ist somit ein immenser Pull-Faktor für Ersetzungsmigranten, um sich in Deutschland niederzulassen. Maßgeblich motivierend wirken Geldzahlungen, die ohne Gegenleistung ausbezahlt werden. Dadurch entsteht ein Sog in den Herkunftsländern, da andere Familien auch ihre jungen Männer losschicken, um in Deutschland Asyl zu fordern. Die Hürde zur Anerkennung des Fluchtstatus ist ohnehin niedrig angelegt, falls sie unter der Ampel-Regierung überhaupt noch existiert. Eine Bezahlkarte würde den Geldfluss einschränken und die Leistungen, die man Asylanten zuspricht, wieder darauf refokussieren, wozu sie ursprünglich gedacht waren: ihre individuelle Versorgung in Deutschland.
Fundamentale Reform des Asylsystems notwendig
Eine Bezahlkarte wäre dennoch nur ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ursprünglich zugedachte Sinn des Asylrechts war es, Schutz vor individueller Verfolgung zu bieten. Solange der Betrug und Missbrauch dieses Rechts durch Millionen Personen nicht gestoppt werden kann, wäre eine Streichung des Asylrechts die einzig effektive Antwort. Das im Land verbliebene Problemklientel kann durch Anreize zur Rückkehr im Rahmen einer Remigrationspolitik zurückgeführt werden. Die deutschen Steuermilliarden könnten dann wieder so eingesetzt werden, wie sie ursprünglich gedacht waren: zum Wohle des deutschen Volkes.
