In Schweden zeigen sich die Konsequenzen des Bevölkerungsaustauschs auf besonders drastische Weise. Doch seit die neue Mitte-Rechts Regierung die Kontrolle übernommen hat, versucht man das multikulturelle Pulverfass schrittweise zu entschärfen. Nun will plant man, Finanzhilfen ans Ausland an die Zusammenarbeit bei der Rücknahme ausreisepflichtiger Migranten koppeln. Ein richtungsweisender Vorstoß.

„Wenn ihr unsere Hilfe wollt, dann nehmt eure Migranten zurück“, forderten die beiden schwedischen Regierungspolitiker Jimmie Åkesson und Ulf Kristersson den Empfängern schwedischer Entwicklungshilfe. Bei der Pressekonferenz kündigte die schwedische Regierung ihren neuesten Vorstoß für eine Remigrationspolitik an.

Entwicklungshilfe nur mit politischer Zusammenarbeit

Bei der Ausweisung und Abschiebung von illegalen Migranten sperren sich die Herkunftsländer der Migranten oftmals gegen die Rücknahme ihrer eigenen Staatsbürger. Gelichzeitig kassieren sie beträchtliche Finanzhilfen ab. „Es ergibt keinen Sinn Staaten zu helfen, die gegen schwedische Interessen arbeiten“, fasste Aron Emilsson von den Schwedendemokraten die Lage zusammen. Dies soll sich in Zukunft ändern. Finanzhilfen an afroarabische Länder sollen sich zukünftig danach richten, wie sehr diese gewillt sind, bei der Abschiebung ihrer eigenen Staatsbürger zu kooperieren und Schlepperei zu bekämpfen. Ansonsten werde zukünftig keine Entwicklungshilfe mehr bezahlt. 30 Länder sollen durch die neue Leitlinie motiviert werden, die politische Zusammenarbeit zu verbessern.   

Nationale Interessen statt Globalismus

Die neue Maßnahme ist ein erfreulicher Tabubruch. Schweden richtet damit seine Außenpolitik nach eigenen nationalen Interessen aus. Regierungspolitiker Johan Forssell verwies auf die Notwendigkeit der Reform, damit „schwedisches Steuerzahlergeld immer die bestmöglichen Ergebnisse erzielt“. Die Regierung in Stockholm stellt somit die Interessen des eigenen Landes und seiner Bürger in den Hauptfokus ihrer Politik. Globalen Umverteilungs- und Transformationsplänen wird eine Absage erteilt.

Bundesrepublik verschenkt bedingungslos Milliarden

Währenddessen verschenkt die Bundesrepublik Milliarden an fremde Staaten, die selbst aktiv gegen deutsche Interessen arbeiten. Beispielsweise bezahlt Deutschland satte 640 Millionen Entwicklungshilfe an Nigeria, obwohl der Staat die Rücknahme von über 15.000 ausreispflichtigen Staatsbürgern verweigert. Der Geldregen geht dennoch weiter, denn die Finanzhilfen sind an keinerlei Bedingungen geknüpft. Während Milliarden an deutschem Steuergeld ins Ausland transferiert werden, erhalten die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal noch immer kaum finanzielle Hilfen von der eigenen Regierung.  

Rechte Wende in Schweden?   

Mit der neuen Praxis setzt die schwedische Regierung einen neuen Akzent für eine zukunftsweisenden Politik der Remigration. Dass dies überhaupt notwendig ist, liegt an jahrzehntelanger Multikulti-Politik, mit denen linke Regierungen Schweden in ein multiethnisches Pulverfass verwandelt haben. Seit der Wende 2022 verweigert Schweden die Staatsbürgerschaften an Ersetzungsmigranten bei so vielen wie noch nie zuvor. Ebenfalls will die Regierungspartei der Schwedendemokraten nicht integrierten Staatsbürgern diese entziehen, um sie abschieben zu können. Diese Maßnahmen zeigen bereits Wirkung: Die Zahl gestellter Asylanträge ist 2023 um ganze 26 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken.