In Deutschland leben aktuell über 15.000 ausreisepflichtige Nigerianer. Das Land weigert sich jedoch beharrlich, seine Bürger zurückzunehmen. Den Geldregen aus dem deutschen Steuergeldtopf kassiert Nigeria trotzdem ab. Die Ampel-Regierung lässt Deutschland zum Beuteland verkommen – dabei gibt es konkrete Lösungsansätze. 

Aus einer Anfrage der AfD im Februar 2023 wurde ersichtlich, dass die Bundesrepublik allein an Nigeria Entwicklungshilfe in Höhe von 640 Millionen Euro bezahlt. Diese Steuermillionen werden ohne konkrete Bedingungen oder Gegenleistungen an Nigeria verschenkt. Der schwarzafrikanische Staat verweigert nun sogar aktiv die Rücknahme seiner eigenen Staatsbürgern, die in Deutschland ausreisepflichtig sind. 

Entwicklungshilfe für Klima

Laut Bundesregierung fließt ein Großteil des deutschen Steuergelds in Klimaprojekte und erneuerbare Energien. Bei den Angaben zur aktuellen Energieversorgungslage sowie dem Fortschritt der einzelnen Projekte liegen der Bundesregierung keine (!) eigenen Angaben vor. Die Daten und Informationen stammen von den nigerianischen Geldempfängern selbst. Trotz immensen wirtschaftlichen Problemen im eigenen Land, verschleudert Deutschland also Milliardensummen für ungeprüfte Klimaprojekte in der Dritten Welt. Die restlichen Gelder werden angeblich für „Mediationsarbeit“, sowie Konfliktverhinderung verwendet. In ganz Zentralafrika führt ein rasantes demographisches Wachstum zu ethnischen und religiösen Konflikten. 

Geldsegen ohne Verpflichtungen 

Die schwindelerregend hohen Geldsummen fließen an Nigeria ohne gegenseitige Verpflichtungen. Aktuelle Medienberichte sprechen von 14.000 ausreisepflichten Nigerianer in Deutschland, bei denen Nigeria die Rücknahme verweigert. In einem Bericht vom 17. Februar 2023 ist sogar von insgesamt 15.191 ausreisepflichtigen Nigerianern die Rede. Dazu kommt, dass seit 2015 insgesamt 54.440 Nigerianer nach Deutschland eingereist sind und einen Asylantrag gestellt haben. Davon wurden 38.857 Asylanträge bereits geprüft und abgelehnt, da kein konkreter Schutzbedarf festgestellt werden konnte. Diese werden trotz negativem Asylverfahren von der Bundesrepublik im Land geduldet und versorgt. 

Geldverheizung durch Entwicklungshilfe

Neben Nigeria leben viele weitere afrikanische und arabische Länder durch globale Geldumverteilung von den Steuereinnahmen europäischer Länder hin in die südliche Hemisphäre. Im Rahmen einer abstrakten Klima-Politik finanziert Deutschland sogar Millionen-Projekte für Supermächte wie China oder Indien. Der Aufenthalt der Asylanten in Deutschland kostet ein Vielfaches der Summe, die die Unterbringung in sicheren afrikanischen Ländern verursachen würde. Ebenso wären die Milliarden an angeblicher Entwicklungshilfe ein idealer Hebel zur der Lösung des Migrationsproblems. 

Remigrationspolitik: Eine faire Lösung

Eine diplomatische Lösung könnte bedeuten, dass Zahlungen nur gegen Zusammenarbeit und die Rücknahme von Migranten erfolgen. Ausreisepflichtige und abgelehnte Asylbewerber könnten so in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden und sich dort an der Entwicklung ihrer Heimatländer beteiligen. Dies war der Grundgedanke bei der Einführung der Entwicklungshilfe. Ob dieser nachhaltige Lösungsansatz zum beiderseitigen Nutzen angewendet wird oder Deutschland weiter ein Beuteland für die restliche Welt bleibt, wird sich 2024 entscheiden. Dann werden die nächsten Regierungsverhandlungen mit Nigeria geführt.