Lange Zeit führten linke Politiker in Deutschland den syrischen Bürgerkrieg als Grund an, weshalb Millionen vermeintlicher „Flüchtlinge“ aufgenommen werden müssen. Damit ist nun Schluss – erstmals urteilte ein deutsches Gericht, dass Zivilisten in Syrien keine Gefahr mehr droht.
Bereits ab 2011 herrschte in Syrien Bürgerkrieg, was Millionen Syrer dazu veranlasste ihre Heimat zu verlassen und in umliegende Länder zu fliehen. Viele der Menschen machten sich jedoch auch auf den weiten Weg nach Deutschland, wobei sie mehrere sichere Drittstaaten durchquerten. Ab 2015 wurde so die Asylkrise ausgelöst, in dessen Rahmen hunderttausende Syrer und Millionen andere außereuropäische Migranten nach Deutschland kamen. Doch mit weiterer Migration aus Syrien könnte es nun vorbei sein. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies die Klage eines Syrers auf besonderen Schutz ab. Damit ebnet das Gericht den Weg für Abschiebungen nach Syrien.
Syrien als sicheres Herkunftsland
Was vielen Rechten bereits seit Jahren klar ist hat das OVG Münster nun schwarz auf weiß bestätigt. Konkret lautet das Urteil: „Für Zivilpersonen besteht in Syrien keine ernsthafte, individuelle Bedrohung ihres Lebens oder ihrer körperlichen Unversehrtheit (…) mehr“. Damit wird auch das Narrativ der linkliberalen Zivilgesellschaft entkräftet, die Syrien stets als das „ewige Bürgerkriegsland“ sah und zu dem Grund stilisierte, weshalb die Aufnahme von Flüchtlingen unvermeidbar und Abschiebungen grundsätzlich inhuman seien.
Abschiebungen nach Syrien
Mit der Anerkennung Syriens als quasi sicheres Herkunftsland, steht in Deutschland lebenden Syrern auch kein Asylstatus mehr zu. Damit sind Abschiebungen in ihre syrische Heimat erstmals seit 13 Jahren juristisch einwandfrei möglich. Von diesen Abschiebungen würden nicht nur Deutschland und Europa profitieren, sondern auch Syrien, welches nach Jahren des Bürgerkriegs seine Bürger wieder benötigt, um das zerstörte Land aufzubauen und zum erneuten Florieren zu bringen.
Erster Schritt Richtung Remigration?
In letzter Zeit standen Syrer immer wieder in den Medien. Von gewaltbereiten syrischen Jugendbanden in Österreich, bis hin zu einer der höchsten Arbeitslosenquoten – überall sind syrische Migranten vorne mit dabei. Nun wurde Deutschland, wenn auch deutlich später als möglich das formal juristische Werkzeug in die Hände gelegt dies zu beenden. Im Jahr 2015 lösten Syrer eine unglaubliche Massenzuwanderung nach Europa aus, die bis heute nicht ihr Ende gefunden hat. Nun könnte 2024 ein Gerichtsurteil über Syrien der erste Schritt in die Richtung der langersehnte Remigration bedeuten.
