Vor allem wegen der Sozialausgaben – die mit der hohen Zahl migrantischer Leistungsbezieher zusammenhängen – sind sämtliche Kommunen in Deutschland haushoch verschuldet. Dabei steigt die Masse der Migranten, die Bürgergeld oder andere Sozialleistungen bezieht, stetig an. Die Ersetzungsmigration ist ein Milliardengrab.
Anfang April veröffentlichte das Statistische Bundesamt in einer Pressemitteilung Details zu den Ausgaben der deutschen Kommunen im Jahr 2023. Das Ergebnis: Die Gemeinden und Gemeindeverbände sind haushoch verschuldet und wiesen im Jahr 2023 ein Finanzierungsdefizit von 6,8 Milliarden auf. Die Ausgaben waren im Vergleich zum Vorjahr um 12 Prozent beziehungsweise 39,2 Milliarden Euro höher. Damit sind die Kommunen erstmals seit dem Jahre 2011 wieder in einem Finanzierungsdefizit. 2022 war noch ein Überschuss von 2,6 Milliarden Euro verzeichnet worden.
76 Milliarden für Sozialleistungen
2011 war das Defizit allerdings noch deutlich geringer. Die kommunalen Kern- und Extrahaushalte lagen lediglich 2,1 Milliarden Euro im Minus. Die Verschuldung im Jahr 2023 ist um mehr als zwei Drittel größer. Ausgaben für Sozialleistungen waren im vergangenen Jahr besonders hoch. Sie stiegen im Vergleich zu 2022 um 11,7 Prozent an und machten damit 76 Milliarden Euro aus. Hauptgründe für den rasanten Anstieg waren erhöhte Regelsätze für das Bürgergeld nach SGB II und die Finanzierung der Sozialhilfe nach SGB XII. Der Bürgergeldbezug von Ukrainern trug ebenso einen Teil dazu bei. Aufwendungen für spezifische Ausgaben nach dem Asylwerberleistungsgesetz waren mit 3,7 Milliarden Euro zwar um 7,9 Prozent geringer als im Vorjahr, dennoch bleibt das hohe Niveau der Sozialausgaben eng mit Migration verknüpft.
Mehrheit der Bürgergeldempfänger Ausländer
Denn die meisten Ersetzungsmigranten haben nicht lange den Status eines Asylwerbers, sondern erhalten schnell ein Bleiberecht – oder werden trotz negativem Asylbescheid einfach nicht abgeschoben. So ist in Dresden jeder vierte Ausländer arbeitslos. Jeder zweite Leistungsbezieher in der Stadt ist kein Deutscher. Seit 2010 gingen knapp 133 Milliarden Euro an ausländische Bürgergeldempfänger. Die Zahl der deutschen Bürgergeldempfänger hat sich seither hingegen halbiert. Der Anteil migrantischer Bürgergeldbezieher übertrifft den Anteil deutscher Leistungsempfänger bei weitem (Verhältnis 10 zu 50!). Daher beziehen auch mehr ausländische als deutsche Familien Bürgergeld. Die meisten dieser Familien stammen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und der Türkei.
Asylanten: Hohe Kosten – Hohes Sicherheitsrisiko
Doch nicht nur Ausländer und eingebürgerte Migranten kosten viel. Auch Asylanten verlangen dem deutschen Steuerzahler so einiges ab. Eine Gruppe unter den Asylantragsstellern ist besonders teuer: sogenannte „Unbegleitete minderjährige Ausländer“ (UMA). So musste etwa die Stadt Dortmund seit 2016 für „UMAs“ 130,5 Millionen Euro zahlen. Die „Jugendlichen“ sind zum Großteil afroarabischer Herkunft. Das Land Hessen verpulverte zwischen 2016 und 2022 fast eine halbe Milliarde für private Asyl-Securities. Die Mitarbeiter der beauftragten Sicherheitsfirmen rekrutieren sich beinahe ausschließlich aus dem migrantischen Milieu. Neben finanzieller Last ein beträchtliches Sicherheitsrisiko, das von kriminellen Clans und Islamisten ausgenutzt werden kann.
Remigration – statt Milliardengrab Ersetzungsmigration
Letztlich steht fest: Die Ersetzungsmigration und der Bevölkerungsaustausch sind ein Milliardengrab. Dem deutschen Steuerzahler kommt das eigene Geld nicht mehr zugute. Stattdessen werden willkürlich Fremde finanziert. Einheimische Deutsche werden im Stich gelassen. Zur finanziellen Entlastung der hochverschuldeten Kommunen und zum Schutz der deutschen Bevölkerung braucht es eine Wende in der Asylpolitik – diese Wende heißt: Remigration.
