Eine Anfrage der Nationalratsabgeordneten Rosa Ecker (FPÖ) ergab: Die Zahl der Asylanten, die Pflegegeld beziehen, stieg seit 2015 um mehr als das 2,5-Fache. Systemparteien beuten die eigene Bevölkerung aus, um Ersetzungsmigranten reichlich zu umsorgen. Die heimischen Bürger sind die Verlierer.
Eine Anfrage der Nationalratsabgeordneten Rosa Ecker (FPÖ) ergab: Im Zeitraum von 2015 bis 2023 stieg die Zahl der Asylanten, die in Österreich Pflegegeld beziehen, um mehr als das 2,5-Fache. Das Asylversagen nach ÖVP-Manier zeichnet sich – wieder einmal – klar und deutlich ab: im Dezember 2015 gab es 672 „Pflegegeld-Asylanten“. Bis zum Dezember 2020 wuchs die Zahl auf 1.774 an. Ein Jahr später bezogen 1.974 Asylanten österreichisches Pflegegeld. Mit Stand Dezember 2023 wurden 2.403 „Pflegegeld-Asylanten“ erfasst.
44,4 Millionen Euro Pflegegeld für Ausländer
Im Jahr 2023 wurden 28,2 Millionen Euro Pflegegeld an Asylanten ausgezahlt, die asylberechtigt oder subsidiär schutzberechtigt sind. Allerdings bezogen noch andere Ausländer nach Bestimmungen des Unionsrechts oder des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetztes in Österreich Pflegedienstleistungen: für sie wurden rund 16,2 Millionen Euro aufgewandt. Damit wurden im vergangenen Jahr unglaubliche 44,4 Millionen Euro Steuergeld ausgegeben, um Ausländern das Pflegegeld zu finanzieren. Die Gesamtausgabenhöhe für das Pflegegeld belief sich im Jahr 2023 auf über 3 Milliarden Euro. Herkunft bzw. Staatsangehörigkeit der Asylanten, die in Österreich Pflegegeld beziehen, wird nicht erfasst. Das sei „[…] für die Beurteilung des Pflegeanspruchs nicht relevant“, so Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).
Fremde Leistungsbezieher versorgen – zum Nachteil der Einheimischen
Die hohen Pflegegeldausgaben für migrantische Bezieher zeigen deutlich: die Massenmigration ist ein absolutes Minusgeschäft. In Deutschland sind die Kommunen wegen Sozialausgaben für Migranten haushoch verschuldet. Dass gerade auch das Pflegegeld für Asylanten immer mehr kostet, hängt eng mit dem Familiennachzug zusammen. Junge Migranten holen ihre Frauen, Kinder, Eltern und Großeltern in ein westeuropäisches Land nach, um sie auf Kosten der einheimischen Bevölkerung versorgen zu lassen. Die migrantischen Leistungsbezieher haben allerdings nie im Gastland Steuern gezahlt.
Remigration statt Familiennachzug
Dafür draufzahlen darf letztlich die junge Generation, wie sich am Beispiel Deutschland klar und deutlich zeigt. In Österreich wurde das 1. Quartal von Kettenmigration dominiert: die Zahl der Asylanträge wegen Familiennachzug macht satte 60 Prozent aller Anträge aus. Es ist darum zu befürchten, dass die Zahl der „Pflegegeld-Asylanten“ weiter steigt. Österreich, Deutschland und Europa brauchen eine Wende in der Asylpolitik: Remigration statt Familiennachzug. So lassen sich langfristig die hohen Sozialausgaben für Migranten reduzieren – und die einheimische Bevölkerung kann wieder von ihrem Steuergeld profitieren.
