Ein kurioses Video von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sorgt aktuell für Aufregung in den sozialen Medien. Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer kommentiert: Während die österreichische Linke damit von den eigenen Skandalen ablenken will, bleiben die fragwürdigen Aussagen des Kanzlers zum „demografischen Wandel“ weitestgehend unbeachtet.

Da dürfte Jubelstimmung im Wiener Rathaus und der SPÖ-Parteizentrale in der Löwelstraße aufgekommen sein: Am gestrigen Mittwochabend wurde ein kurioses, knapp sechsminütiges Video veröffentlicht, das einen emotionalen Karl Nehammer im Kreis von Parteikameraden in Hallein (Salzburg) zeigt. Darin inszenierte er sich und seine Partei als Opfer „der Linken“ und empfahl armutsbetroffenen Eltern, ihren Kindern eine warme Mahlzeit bei McDonalds zu kaufen: „Die billigste warme Mahlzeit in Österreich”. Soweit, so skurril.

Willkommene Ablenkung

Für die Sozialdemokratie kommt diese Veröffentlichung gerade recht, muss man doch schleunigst von den eigenen Skandalen ablenken. Erst kürzlich wurde ein Immobilienskandal rund um Kleingarten-Grundstücke im roten Wien publik, bei dem einige Genossen in klassischer Parteibonzen-Manier ordentlich abgesahnt haben sollen. Nur kurze Zeit später entlarvte ein irrtümlich versendetes Strategiepapier des SORAS-Instituts die sozialdemokratische Einflussnahme auf den ORF. „Die Österreicherinnen und Österreicher haben einen Bundeskanzler verdient, der die Menschen respektiert, statt sie zu verachten”, raunt Ober-Sozi Andi Babler auf X.

Demografischer Wandel

Eine Sequenz bleibt in der aktuellen Skandalisierung jedoch weitestgehend unbeachtet: Karl Nehammer beschwert sich darin über die Blockadehaltung der Gewerkschaften bei der – schließlich doch erzwungenen – Reform der „Rot-Weiß-Rot“-Karte für Arbeitskräfte aus nicht-europäischen Drittstaaten. Diese hätten – natürlich völlig zurecht – mit der Gefahr des „Lohndumpings“ für einheimische Arbeitskräfte argumentiert. Zuvor stellte er fest, dass „unsere Systeme“ angesichts der Überalterung nicht für „den demografischen Wandel“ taugen. Die implizite Konklusion: Die knapp 200.000 offenen Stellen in Österreich müssen durch Ausländer besetzt werden.

ÖVP heißt Bevölkerungsaustausch

Damit wird deutlich: Die ÖVP will den Bevölkerungsaustausch vorantreiben, um für Unternehmen billige Arbeitskräfte aus dem Ausland zur Verfügung zu stellen. Anstatt in die eigene Bevölkerung zu investieren und mit Steuerentlastungen sowie Druck die Arbeitsbedingungen in den betroffenen Branchen zu verbessern, werden nicht-europäische Billigarbeitskräfte nach Österreich gekarrt. Das befeuert den „Fachkräftemangel“ weiter, denn diese Menschen nehmen wiederum Dienstleistungen im Gesundheits-, Pflege-, Wohnungs- und Sozialbereich in Anspruch. Von der fortschreitenden gesellschaftlichen Entfremdung durch Überfremdung ganz zu schweigen. Einwanderung löst den Fachkräftemangel nicht, sondern erzeugt einen Teufelskreis.

Familienförderung entpuppt sich als Lüge

Doch auch die in einer ersten Stellungnahme behauptete Förderung einheimischer Familien entpuppt sich als dreiste Lüge. Erst kürzlich kündigte man voller Stolz einen großflächigen Ausbau der Kinderbetreuung an. Gleichzeitig kürzte man die Zeit der Karenz für jene Paare, die sich dazu entscheiden, dass die Karenz lediglich von der Frau in Anspruch genommen wird. Dahinter steckt die perfide Absicht, Kinder möglichst rasch in staatliche Obhut und Frauen in den Arbeitsmarkt zu drängen – von Familienförderung kann hier keine Rede sein. Tatsächlich zeigen die als Vorbild gepriesenen skandinavischen Länder, dass ein Ausbau der Kinderbetreuung keinen Anstieg der Geburtenrate zur Folge hat – entgegen den Beteuerungen ihrer Befürworter.

So durchschaubar die linke Skandalisierung des Videos auch ist – Nehammer entlarvt darin die ÖVP ungewollt als Partei des Bevölkerungsaustausches und der Ersetzungsmigration. Wenn wir als Volk eine Zukunft haben wollen, müssen wir unsere demografischen und wirtschaftlichen Probleme selbst lösen. Einwanderung ist keine Lösung, sondern erzeugt lediglich neue Probleme.