Um der massiven Einwanderungswelle entgegenzuwirken, soll Großbritannien für Asylanten möglichst unattraktiv werden. Sollten die Pläne zur Auslagerung der Asylverfahren nach Ruanda scheitern, will man Asylanten daher in das britische Überseegebiet Ascension Island abschieben. Ein Schritt in die richtige Richtung.
Die Zahl der illegalen Überquerungen des Ärmelkanals bleibt weiterhin auf einem Rekordhoch. Im letzten Jahr waren es etwa 45.000 Flüchtlinge, die auf diesem Weg nach Großbritannien gelangten. Die Aufnahmekapazitäten sind längst überschritten. Bereits seit dieser Woche werden Asylanten daher auf einem Lastkahn vor der Küste Englands untergebracht.
Doch Großbritannien will die ungebremste Ersetzungsmigration nicht länger hinnehmen. Vehement zeigt man sich bemüht, zumindest die „illegale Migration“ zu stoppen. Dafür möchte man illegale Migranten künftig in das über 6.000 Kilometer vom britischen Festland entfernte Überseegebiet Ascension Island abschieben. Damit möchte man vor allem eine Botschaft an alle Migranten senden, die eine Überquerung des Ärmelkanals in Betracht ziehen: Ihr seid hier nicht willkommen und ihr werdet bei uns keine Zukunft haben.
EU-Establishment vereitelt Abschiebe-Pläne
Die Idee, Asylverfahren in entfernte Gebiete zu verlagern, ist nicht neu. Schon länger plant die britische Regierung, illegale Einwanderer nach Ruanda abzuschieben. Das autokratische System in Brüssel hatte mit diesem vorbildhaften Vorstoß jedoch wenig Freude. Zu groß ist die Angst, dass andere europäische Staaten dem britischen Vorbild folgen könnten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und andere migrationssüchtige Institutionen verzögern diese Plan. Abschiebungen in ein eigenes Überseegebiet wären juristisch hingegen einfacher umzusetzen. Dass die Angst der Vorbildfunktion aus EU-Sicht berechtigt ist, zeigt etwa die Schweiz. Dort wird ebenfalls über Pläne diskutiert, in Zukunft abgelehnte Asylanten aus Eritrea nach Ruanda abzuschieben.
Pläne letztendlich nur eine Symptombekämpfung
Die Pläne der britischen Regierung gehen in die richtige Richtung, sind aber dennoch nur eine oberflächliche Symptombekämpfung. Der Regierung geht es vor allem darum, die Briten mit symbolischen Ankündigungen zufriedenzustellen. Schließlich war der Stopp der illegalen Migration eines der Hauptversprechen des Brexits. Unter diesem Deckmantel befördert man aber eifrig den Bevölkerungsaustausch mit legalen Mitteln.
Was es wirklich braucht, um den Bevölkerungsaustausch und die damit einhergehenden Probleme in Großbritannien und ganz Europa zu stoppen, sind ein sofortiger Aufnahmestopp und eine konsequente Politik der Remigration. Eine Verlagerung der Asylverfahren ist nur ein kleiner Teil davon.
