11. Januar 2024

Lügenkampagne gegen Remigration – FPÖ bleibt souverän

Bildkomposition: Heimatkurier / Kickl: C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons / Hafenecker: Alois Endl

Die theatralisch inszenierte Schmutzkübelkampagne gegen die AfD und das Konzept der Remigration ist bereits nach Österreich übergeschwappt – doch die FPÖ lässt sich davon nicht beirren. Sowohl Klubobmann Herbert Kickl als auch Generalsekretär Christian Hafenecker bleiben souverän und verteidigen die Forderung. Politclown Gerald Grosz ergeht sich unterdessen in Schimpftiraden gegen Martin Sellner.

Der Heimatkurier hat gestern als eines der ersten alternativen Medien die schäbige Lügenkampagne des linken Soros-Netzwerkes Correctiv enttarnt. Dennoch versucht das System unbeirrt, die haltlosen Schauermärchen als politische Waffe nutzen – auch in Österreich. So hat SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder die FPÖ aufgefordert, sich nach dem vermeintlichen „Staatsumstürzler-Treffen“ von der AfD und den Identitären zu distanzieren – ein peinlicher und durchschaubarer Versuch. Doch die FPÖ denkt erst gar nicht daran.

Hafenecker: „Völlig unverständliche Aufregung“

In einer ersten Presseaussendung hat FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker vielmehr sein Unverständnis über die künstlich aufgeblasene „Aufregung über patriotische Standpunkte zu Asyl und Zuwanderung“ kundgetan: „Dass patriotische Politiker versuchen, den Schaden zu begrenzen und wiedergutzumachen, den linke und pseudo-bürgerliche Parteien in den letzten Jahrzehnten durch eine völlig falsche Asyl- und Zuwanderungspolitik angerichtet haben, ist wahrlich kein Geheimnis, es ist im Gegenteil unsere Pflicht im Sinne der eigenen Bevölkerung“, verweist Hafenecker auf das FPÖ-Konzept „Festung Österreich“.

Klare Abfuhr für Distanzierungsforderungen

Im weiteren Verlauf bekennt er sich klar zum Konzept der Remigration und stellt klar, dass eine Debatte über einen möglichen Entzug der Staatsbürgerschaft kein Tabu sein darf: „Remigration sei gerade in Zusammenhang mit unzähligen kriminellen, nicht integrationswilligen oder in keiner Weise schutzbedürftigen Ausländern das Gebot der Stunde. Die Möglichkeit, Menschen, die trotz fehlender Integrationsbereitschaft mit einer Staatsbürgerschaft ausgestattet und als Neubürger ihres Gastlandes schwer kriminell wurden, wieder auszubürgern, werde aktuell etwa in dem lange Zeit für seine völlig zügellose Einwanderungspolitik berüchtigten Schweden bereits diskutiert.“ Der geforderten Distanzierung erteilt Hafenecker daraufhin eine klare Abfuhr.

Kickl: „Laden Sie Martin Sellner ein!“

Ebenso souverän agierte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in der gestrigen ZIB2-Sendung. In deren Verlauf wurde er von ORF-Moderator Martin Thür in bester inquisitorischer Manier zu dem vermeintlichen „Geheimtreffen“ befragt und mit Falschbehauptungen konfrontiert. Doch Kickl behält wie gewohnt einen klaren Kopf, skizziert die freiheitliche Asyl- und Migrationspolitik und hat für Thür und den Staatsfunk sogar einen guten Ratschlag parat: „Wenn Sie mit Martin Sellner sprechen wollen, dann laden Sie Martin Sellner ein!“ Da das leider nicht passieren wird, verweisen wir an dieser Stelle auf das exklusive Heimatkurier-Interview mit dem identitären Aktivisten sowie auf seinen gestrigen Auftritt bei AUF1.

Kickl betont „Heimatrecht der Österreicher“

Doch auch beim Thema Staatsbürgerschaft spricht Kickl Klartext und lässt sich vom hysterischen Thür nicht ins Bockshorn jagen: „Wenn jemand die Staatsbürgerschaft erwirbt, der vorher Staatsbürger eines anderen Landes gewesen ist, dann muss mit dem diesem Erwerb mehr als ein Aufenthalt in diesem Land und das Kassieren von Sozialgeld verbunden sein. Wenn jemand glaubt er kann hier sozusagen diese Gesellschaft verachten, diese Gesellschaft sogar bekämpfen […] dann können wir auch eine Rechtslage herstellen, dass man solchen Leuten die Staatsbürgerschaft auch wieder entziehen kann.“ Angesprochen auf die angebliche Unvereinbarkeit dieser Forderung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention, kontert Kickl mit dem „Heimatrecht der Österreicher“, das nicht zerstört werden dürfe und von der FPÖ als einziger Partei hochgehalten werde. Insgesamt eine mustergültige Reaktion der freiheitlichen Parteispitze.

Politclown Gerald Grosz entlarvt sich

Doch nicht jeder „Patriot“ schafft es, derart gekonnt und souverän auf die Vorwürfe zu reagieren. Wie Michael Scharfmüller vom Magazin Info-DIREKT festhält, geht der vloggende Politclown Gerald Grosz dem Correctiv-Märchen auf den Leim – und leistet sich auf X zahlreiche verbale Entgleisungen gegen Martin Sellner. In einem Tweet bezeichnet er Sellner als „Idioten“ und „Teil eines Narrensaums“, kurz danach lässt er mit einem „Zitat zum Tag“ aufhorchen: „Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen wieder auf!“ Auf X hagelte es daraufhin von seinen eigenen Followern massive Kritik. Selbst der „Politberater“ Heimo Lepuschitz – alles andere als ein IB-Sympathisant – hat dafür kein Verständnis: „Correctiv als Quelle? Die offiziellen AfD Position ein Geheimplan? Schwerste Skepsis wäre hier angebracht.“ Für Grosz kein Grund zum Umdenken: „Ich bilde kein Lager mit Synagogenbeschmierern!“.

Der betroffene Martin Sellner nimmt die bizarren Flegeleien gelassen und hat bereits mit einem Gesprächsangebot reagiert.

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