Um das geringe Wirtschaftswachstum zu kompensieren, will der französische Finanzminister Gelder einsparen. Einer der größten Posten für unnötige Ausgaben ist die massenhafte Ersetzungsmigration – doch Macrons Regierung ignoriert sie. Ein Fehler, wie die Berechnungen verschiedener Denkfabriken aufzeigen.
Nur ein Prozent Wirtschaftswachstum ist für 2024 vorhergesagt. Frankreichs Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire plant daher mindestens 10 Milliarden Euro an Ausgaben einzusparen. Ein Vorschlag betrifft unter anderem die Streichung der Fahrtkostenerstattung für Krankenwagen. Statt die medizinische Versorgung herunterzufahren, sollte die Regierung den Kostentreiber Migration in Angriff nehmen. Das meint zumindest Nicolas Pouvreau-Monti, Direktor des Observatorium für Immigration und Demographie.
Kostenfaktor Einwanderung
Laut Untersuchungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem ministerialen Wirtschaftsforschungsinstitut CPII betragen die Nettoausgaben für Einwanderung in Frankreich pro Jahr zwischen 35 und 40 Milliarden Euro. Zum Größenvergleich: diese Geldmenge entspricht einem Drittel der Einnahmen aus der Einkommenssteuer ganz Frankreichs und übersteigt die Gesamtausgaben des Innenministeriums. Die Einwanderungsindustrie profitiert davon in erheblichem Ausmaß: im Jahr 2021 wurden 1.350 Einrichtungen mit über 750 Millionen Euro unterstützt – Gelder, die aus dem Topf für „Einwanderung, Asyl und Integration“ stammen. Abschiebezentren erhielten gerade einmal 68,7 Millionen Euro.
Langzeitbeobachtung von Marc Vanguard
Neben dem oben genannten Institut veröffentlichte Marc Vanguard auf Twitter zum Minusgeschäft Migration eine Infografik. Vanguard ist einer der bekanntesten Faktensammler zum Thema Einwanderung, Ausländerkriminalität und sämtliche Phänomene, die mit der Ersetzungsmigration in Europa zusammenhängen. Sein Post fasst mehrere, seit 1997 erhobene Zahlen zusammen, welche die Ausgabenlast berechnen, die Frankreichs Zuwanderungspolitik verursacht. Die belastbarsten Daten stammen dabei von Pierre Milloz (aus 1997), einem Co-Autor des Wirtschaftsnobelpreisträgers Maurice Allais, von der OECD (aus 2021) und von Dr. Jean-Paul Gourévitch (aus 2023). Die berechneten Nettokosten betragen von 43 Milliarden über 33 Milliarden bis zu 54 Milliarden Euro.
Raffelhüschen-Studie bestätigt
Nicht nur in Frankreich wird das Ausmaß der Steuergeldverschwendung deutlich. In Deutschland sorgte vor zwei Monaten die Studie von Professor Dr. Bernd Raffelhüschen für Aufsehen, weil sie mit der Fachkräftelüge aufräumte und den Preis für die fehlgeleitete Migrationspolitik der Establishmentparteien bezifferte. Fast sechs Billionen Euro Miese macht die deutsche Volkswirtschaft, rechnet man sämtliche Ausgaben für Sprachkurse, Integration in den Arbeitsmarkt und die erwartete Wirtschaftsleistung ein. Ähnliches dürfte für Frankreich gelten: wenn der dortige Finanz- und Wirtschaftsminister Le Maire wirklich Geld sparen möchte, sollte er zuerst mit Remigration beginnen.
