Im Januar 2024 beschloss der Bundestag mit dem „Regierungsentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts“ den deutschen Pass endgültig zu verramschen. Am Beispiel der Stadt Hamburg kann man erkennen, dass der Plan der BRD-Eliten aufzugehen droht: 7.500 Einbürgerungen allein im Jahr 2023 sorgten für einen traurigen Rekord – mit der neuen Regelung drohen die Zahlen zu explodieren.
Wie die Innenbehörde der Hansestadt Hamburg mitteilte, gab es 2023 über 1.000 Einbürgerungen mehr als im Vorjahr. Insgesamt erhielten 7.537 „Neubürger“ die deutsche Staatsangehörigkeit. Insgesamt hat sich auch die Zahl der Anträge in den vergangenen fünf Jahren auf 12.733 verdoppelt und übertrifft damit den Rekord von 12.300 Anträgen im Jahr 2000. Die neuen Passdeutschen sind überwiegend Syrer, die 2015 nach Deutschland kamen und inzwischen die Anforderungen für Einbürgerung erfüllen.
Bundesregierung zündet den Einbürgerungsturbo
Diese Anforderungen wurden im Januar diesen Jahres vom Bundestag weiter herabgesetzt. Einbürgerungen werden künftig schon nach fünf statt wie bisher acht Jahren möglich, bei „besonderen Integrationsleistungen“ nach drei Jahren – das können besonders gute Leistungen in Schule oder Beruf oder „bürgerschaftliches Engagement sein“. Das Bundesministerium des Inneren begründet die Reform damit, dass Migranten in Deutschland „aktiv das gesellschaftliche Zusammenleben mitgestalten, […] wählen und für öffentliche Ämter kandidieren [können].“ Die Absicht hinter dieser Maßnahme ist klar: die Demografie soll die Demokratie bezwingen.
Nicht nur Hamburg ist betroffen
Das demografische Potential, auf das die Eliten noch zurückgreifen können, ist enorm: alleine in Hamburg haben 397.276 Ausländer ihren Erstwohnsitz gemeldet, im Stadtteil Billbrook beträgt der Ausländeranteil bereits 79,1 Prozent. Doch Hamburg ist nur das aktuelle Beispiel für eine Tendenz, die sich in ganz Europa abzeichnet: in Deutschland stehen 4,8 Millionen AfD-Wähler bei der letzten Bundestagswahl 12 Millionen Ausländern gegenüber. Im Jahr 2022 kam es zu einem einem Anstieg der Einbürgerungen um 20 Prozent und es erhielten fast eine Millionen Ersetzungsmigranten eine EU-Staatsbürgerschaft.
Damoklesschwert „Ethnische Wahl“
Wie die Ergebnisse der in Österreich regelmäßig stattfindenden „Pass Egal Wahlen“ zeigen, gibt es für patriotische Parteien kaum eine Zukunft, sollte es weiterhin zur massenhaften Einbürgerung von Ausländer kommen. Bertolt Brecht beschrieb die Gedanken der Eliten schon 1953 mit seinem berühmten Bonmot: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Es liegt an uns, den Herrschenden in die Parade zu fahren, bevor das Wahlvolk erfolgreich ausgetauscht ist.