Kurz nach Bekanntmachung der Veranstaltung rudert die Universität Wien bereits zurück: Die Podiumsdiskussion des RFS mit Götz Kubitschek soll untersagt werden. Doch der RFS nimmt den Fehdehandschuh auf und stellt klar: „Wir haben einen Mietvertrag für einen Hörsaal und werden diesen Vertrag auch durchsetzen!“

„Sensation: Götz Kubitschek spricht an der Uni Wien!“, so berichteten wir am vergangenen Freitag über die geplante Podiumsdiskussion des Rings Freiheitlicher Studenten am 17. November 2023. Kurz darauf meldete sich auf X die Nationalratsabgeordnete der Grünen, Eva Blimlinger, zu Wort und forderte die Untersagung der Veranstaltung:

Gestern zu Mittag meldete sich dann die Universität Wien zu Wort und gab über X die einseitige Untersagung der Veranstaltung bekannt: „Die Veranstaltung wurde untersagt, als nachträglich bekannt gegeben wurde, dass Götz Kubitschek als Redner eingeladen ist.“

RFS leitet rechtliche Schritte ein

Doch damit ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. RFS-Bundesobfrau Gudrun Kofler kommentiert den Vorfall in einer Presseaussendung folgendermaßen: „Wir haben einen Vertrag mit der Universität Wien und Verträge sind einzuhalten! Eine Absage unserer Veranstaltung ohne Angabe von Gründen ist pure Willkür und zeigt, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit an unseren Hochschulen tatsächlich steht.“ Weiters kündigte man an, dass der RFS gegen willkürliche Einschränkung der Meinungsfreiheit juristisch vorgehen werde: „Der Vertragsinhalt wurde nicht maßgeblich abgeändert, so dass der Vertrag bezüglich der Miete des Hörsaales weiterhin seine Gültigkeit hat.“

Am 17. November auf die Uni!

Es bleibt also spannend. Unabhängig vom Ausgang des juristischen Verfahrens ist es entscheidend, möglichst großen öffentlichen Druck zu erzeugen. Die rechte Studentengruppe Aktion451 mobilisiert deshalb für den 17. November um 15 Uhr zu einem Treffpunkt auf der Rampe vor der Universität Wien: „Wir kommen auf jeden Fall und werden Kubitschek den Rücken stärken!“ Diesem Aufruf schließen wir uns gerne an. Deshalb: Am 17. November auf die Uni!