Auf einer Kundgebung im steirischen Leoben stellten hunderte Demonstranten ihren Protest gegen das lokale Asyl-Großquartier zur Schau. Unter dem Motto „Festung Österreich – Leoben schützen“ sprachen zahlreiche führende FPÖ-Politiker – darunter auch Herbert Kickl, dem prompt ein Banner patriotischer Aktivisten ins Auge fiel.
Am 30. Juni herrschte erstklassige Stimmung auf dem Leobener Hauptplatz. Vierzehn Tage zuvor wurden aus der ehemaligen Baumax-Halle die letzten Asylbewerber ausquartiert – allerdings nur vorübergehend. Für die Freiheitlichen ein guter Zeitpunkt, um ein Zeichen für die dauerhafte Schließung des Asylzentrums zu setzen. Hunderte Menschen folgten dem Aufruf zur Kundgebung im Zentrum der Montanstadt.
Klare Sprache, wichtige Botschaft
Die Redner positionierten sich in gewohnt klarer Sprache. In Verbindung mit der Unterbringung der Einwanderer sei es laut Landtagsabgeordneten Marco Triller zu „Massenschlägereien und Drogendelikten“ gekommen. Dieses Sicherheitsrisiko hat in der Vergangenheit zu wachsender Beunruhigung in der 25.000 Einwohner zählenden Stadtgemeinde geführt. Landesparteiobmann Mario Kunasek forderte daher: „Es braucht einen radikalen Richtungswechsel, hin zu sicheren Grenzen, zu einer Politik, wo wir Österreicher wieder im Mittelpunkt der Bemühungen stehen!“
Remigration starten!
Bundesparteiobmann Kickl erspähte am Beginn seiner Rede ein Banner mit der Aufschrift „Bevölkerungsaustausch stoppen – Remigration starten!“. Begrüßend erwähnte er daraufhin den Spruch in seiner Rede und erntete dafür tosenden Applaus. Urheber dieses Spruchbandes ist die junge Bürgerbewegung „Die Österreicher“. Im außerparlamentarischen Rahmen setzt sie sich für den Schutz der österreichischen Kultur und Identität ein.
Distanzeritis ist vorbei
Was im ersten Moment nicht weiter erwähnenswert erscheint, entpuppt sich angesichts des identitären Mitbegründers Martin Sellner als Politikum. Noch vor wenigen Jahren hätte das für Furore und innerparteiliche Streitereien gesorgt. Heute liegt es im Rahmen des Sagbaren. Kickl bricht damit zum wiederholten Male die ehemalige Linie Straches, der zum neurechten Vorfeld auf Distanz ging.
Identitäre „unterstützenswert“
Bereits 2021 ordnete Kickl die Identitäre Bewegung als „unterstützenswert“ ein. Im Zusammenhang mit dem UN-Migrationspakt sprach er von inhaltlichen Schnittmengen. Damit ebnet er den Weg für eine effektivere Zusammenarbeit zwischen Partei und Bewegung. Auch eingängige Begriffe wie „Festung“ oder „Bevölkerungsaustausch“ halten vermehrt Eingang in die Sprache der Freiheitlichen.
FPÖ stärkste Kraft
Dank seiner inhaltlichen Konsequenz schafft Kickl endlich Einheit in der Partei – und die Bevölkerung dankt es ihm. Denn auch durch das Ende der Distanzeritis liegt die FPÖ im Moment bundesweit bei 32 Prozent. Durch einen entsprechenden Wahlerfolg im kommenden Jahr können dann auch Asylheime wie in Leoben dauerhaft geschlossen werden.