„Erster türkischstämmiger Bürgermeister Belgiens!“ bejubelten die Systemmedien vor zwölf Jahren Emir Kir, der seither den Brüsseler Stadtteil Saint-Josse regiert. 2020 wurde er wegen Kontakten zu türkischen Nationalisten aus seiner Partei ausgeschlossen. Nun hat er eine Konferenz europäischer Konservativer polizeilich auflösen lassen. Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, der tief in die multikulturellen Abgründe Belgiens blicken lässt.
Bereits im Vorfeld hatten die Organisatoren der sogenannten „NatCon“-Konferenz, bei der unter anderem Viktor Orbán, Nigel Farage und Eric Zemmour sprechen sollten, Schwierigkeiten. Auf politischen Druck wurden im Vorfeld zwei Veranstaltungsorte gekündigt, kurz vor knapp konnte man noch einen Ersatz organisieren. Doch dann folgte prompt die polizeiliche Auflösung der Veranstaltung. Maßgeblich verantwortlich: der türkisch-stämmige Emir Kir, der den überfremdeten Stadtteil Saint-Josse seit 2012 regiert.
Parteiausschluss wegen rechtsextremen Kontakten
Auf Twitter begründete Kir den Schritt folgendermaßen: „Ich habe angeordnet, die Veranstaltung zu verbieten, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. In Etterbeek, Brüssel-Stadt und Saint-Josse sind Rechtsextreme nicht willkommen.“ Angesichts dessen ist es besonders entlarvend, dass Kir selbst vor vier Jahren aus seiner Partei, den belgischen Sozialdemokraten, ausgeschlossen wurde. Der Grund: Kontakte zu türkischen Nationalisten, die er unter anderem im Rathaus empfangen hat. Die PS begründete den drastischen Schritt damit, dass Kir „nicht das erste Mal wegen seiner lockeren Haltung gegenüber rechtsextremen Formationen in der Türkei aufgefallen“ sei.
Kir als Vertreter der ethnischen Wahl
Vor dem Ethikrat der Partei wiederholte Kir damals seine „scharfe Verurteilung der extremen Rechten“. Doch tatsächlich dürften ihm konservative und rechte Kräfte nur ein Dorn im Auge sein, wenn diese die Interessen der Belgier und Europäer vertreten. Kir ist damit ein mustergültiger Vertreter der ethnischen Wahl: auf dem Ticket einer linken Partei erringt er in einem überfremdeten Stadtteil (landesweit die höchste Zahl an Einwanderern) die Macht und nutzt diese nicht nur zur Vertretung seiner eigenen ethnokulturellen Interessen, sondern bekämpft aktiv jene, die die Interessen Belgiens in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken.
Vorfall weist in düstere Zukunft
Inzwischen wurde das Verbot gerichtlich aufgehoben. Der belgische Premierminister Alexander De Croo verurteilte das Vorgehen Emir Kirs öffentlich und auch eine Sprecherin des britischen Premierministers äußerte sich besorgt. Doch dessen ungeachtet erlauben die Vorgänge in Saint-Josse einen Blick in eine dystopische, multikulturelle Zukunft. In nur wenigen Jahren könnte am Verwaltungsgericht ein ebenfalls türkisch-stämmiger Richter die Entscheidung nicht aufheben, sondern bestätigen. Der Bevölkerungsaustausch und die ethnische Wahl entrechten die einheimische Bevölkerung und führen in eine tribalistisch-totalitäre Zukunft. Umso dringender braucht es eine Politik der Remigration, die diese Missstände noch beheben kann.
