Im bereits stark überfremdeten Prenzlau soll über die Köpfe der Bürger hinweg ein neues Erstaufnahmezentrum entstehen. Die AfD organisiert den Widerstand und startete kürzlich ein Bürgerbegehren – doch die Behörden reagieren mit Sabotage. Trotz dessen könnte das Vorhaben gelingen.
Über die Köpfe der Bürger hinweg wurde im April durch den Kreistag entschieden, 300 weitere Migranten in Prenzlau unterzubringen. Immer wieder ist die Stadt in den letzten Monaten durch kriminelle Ausländerbanden und Überfremdung aufgefallen. Nun sollen diese Zustände mit einem neuen Erstaufnahmezentrum noch weiter forciert werden. Doch es regt sich Widerstand. Die AfD startete ein Bürgerbegehren, um die Errichtung der Unterkunft doch noch zu verhindern – mit Erfolg: Schnell erreichte man 5.000 der 10.000 nötigen Unterschriften. Doch nun soll die Initiative im letzten Moment gekippt werden.
Versuchte Sabotage
Der rasche Erfolg des Bürgerbegehrens bringt das System in die Defensive: Auf Aufforderung des zuständigen Wahlkreisleiters wurde nachträglich ein Wort im Text des Begehrens ausgetauscht. Die Behörde hat das nun zum Anlass genommen, um die Frist kurzerhand um einen ganzen Monat zu verkürzen. Statt bis zum 11. August hat man nun nur noch bis zum 10. Juli Zeit, um die notwendigen 10.000 Unterschriften zu erreichen. Die AfD hat gegen diesen durchschaubaren Akt der Manipulation bereits rechtliche Schritte eingeleitet. In einer ersten Stellungnahme zeigt man sich trotz allem optimistisch, die notwendigen Unterschriften notfalls auch bis zum 10. Juli zu sammeln.
Der Verrat der CDU
Auf die Unterstützung der CDU kann man – wie immer, wenn es um den Kampf gegen den Bevölkerungsaustausch geht – jedenfalls nicht zählen. Diese ist vor allem damit beschäftigt, mit wirkungsloser Symbolpolitik und pseudorechten Sprüchen auf Stimmenfang zu gehen – so auch in Prenzlau. Dort plakatierte man gegen das geplante Asylheim und startete eine eigene, letztlich sinnlose Unterschriftenaktion. Doch als im Kreistag über die Errichtung der Unterkunft abgestimmt wurde, stimmte die CDU-Fraktion mehrheitlich dafür. Da ist es nur folgerichtig, dass auch das Bürgerbegehren der AfD durch die lokale CDU keine Unterstützung findet. Der Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck stellt richtig fest, dass die Christdemokraten sich damit wieder einmal als “Scheinopposition” entlarven.
Am Beispiel Prenzlau zeigt sich also im Kleinen, wer Freund und wer Feind ist. Aber es zeigt sich auch, dass der Widerstandswille der Deutschen längst nicht gebrochen ist. So wie jüngst in Greifswald könnten es auch die Bewohner der Uckermark schaffen, der um sich greifenden Überfremdung zumindest vorübergehend Einhalt zu gebieten.
