Paukenschlag im Rechtskampf zwischen AUF1 und ARD: weil die übermächtige und mit Millionen an Steuergeld ausgestattete Rundfunkanstalt einen Markenrechtsstreit anzettelte, setzte man sich bei AUF1 zu Wehr. Nun könnte die ARD sogar ihr Logo verlieren – eine „historische Möglichkeit“, so AUF1-Chef Stefan Magnet.
„Wir haben heute die historische Möglichkeit, der öffentlich-rechtlichen ARD einen gut platzierten Schlag zu versetzen. Einen Schlag für all die Jahre voll Lügen, Propaganda und Zwangsgebühren-Eintreibung.“ So eröffnet AUF1 Chefredakteur Stefan Magnet eine Pressekonferenz zur dramatischen Entwicklung im Logostreit zwischen ARD und AUF1.
ARD in Bedrängnis
Bekanntlich hatte der Zwangsgebührensender in einem immens teuren Verfahren verlangt, dass AUF1 sein Logo löschen soll. Begründung: „Wir würden das Logo der ARD nachahmen, und wie ein Parasit vom guten Image der ARD zehren“, berichtet Magnet in der Pressekonferenz, flankiert von der Phalanx der fünf Anwälte, die AUF1 in dieser Causa gegen die ARD vertritt. Die Juristen gingen zum Gegenangriff über, zweifelten unter anderem beim Patentamt an, ob die ARD den „1“er in ihrem Logo überhaupt rechtmäßig führt. Die ARD geriet daraufhin im Zuge des weiteren Verfahrens zunehmend in Bedrängnis. Die Behörde setzte das Verfahren in Österreich schließlich aus und verwies es weiter an die EU-Behörde.
Showdown in Alicante
Das Verfahren liegt nun beim „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum“ im spanischen Alicante. „Und es sieht tatsächlich so aus, als müsste die ARD möglicherweise nun selbst ihr Logo löschen lassen! Die ARD würde damit nicht nur den Rechtskampf gegen AUF1 verlieren, sondern auch ihr eigenes Marken-Logo!“, berichtet Stefan Magnet. „Wir haben wahrlich keine Lust, solch aufwändige Verfahren zu führen“, betont der AUF1 Chef. „Man zwingt uns diese auf und wir müssen uns wehren. Die wollen uns weghaben, weil wir ihre flächendeckende Propaganda durchkreuzen.“
Prozesszwang durch Gebührensender
Warum das teure Verfahren überhaupt geführt wird? „Es geht hier nicht nur um ein Logo. Das Ganze ist Teil eines umfassenden Angriffs auf freie Medien und damit auch gegen die Meinungsfreiheit.“ Das Ganze sei wie der Kampf zwischen David und Goliath. „Doch vielleicht hat Goliath den David wieder einmal unterschätzt. Die Chance ist groß und möglicherweise können wir dem Riesen nun einen empfindlichen Schlag versetzen. Einen Schlag, der einmalig in der Mediengeschichte Europas wäre“, freut sich Magnet.
