In den vergangenen Jahren konnten rechte Positionen, gerade in Österreich, immer tiefer in die Gesellschaft wirken. Dass dies auch dem politischen Gegner bewusst wird, zeigt der neueste Angriff auf das patriotische Lager.
Vor wenigen Wochen nahm FREILICH, eines der größten rechten Magazine im deutschsprachigen Raum, undercover an einer Geheimkonferenz der Grünen teil, auf der Politiker der verschiedensten Altparteien auf perfide Art und Weise über ein Parteiverbot der AfD beratschlagten. Die Veröffentlichung der im Anschluss verfassten Recherche sorgte bundesweit für großes Aufsehen und brachte die beteiligten Politiker in erhebliche Bedrängnis. Doch nun, kaum einen Monat später, folgte scheinbar die Reaktion auf den investigativen Journalismus: Die Steiermärkische Sparkasse kündigte FREILICH kurz vor Weihnachten ohne Nennung von Gründen das Bankkonto.
Debanking – die neue Taktik der Linken
Das gezielte Kündigen von Bankkonten politisch unliebsamer Aktivisten nennt sich „Debanking“. Was sich auf den ersten Blick nach einer kleinen Unannehmlichkeit anhört, hat jedoch tiefgreifende Folgen. Denn ohne ein Bankkonto fehlen die benötigten Einkünfte, um Rechnungen für den Druck, die postalische Auslieferung, die Miete … zu begleichen. Selbst das Bezahlen der Mitarbeitergehälter wird auf diese Weise verunmöglicht. Aufgrund der weitreichenden Konsequenzen, die das Kündigen des Bankkontos hat, liegt die Vermutung nahe, dass so versucht wird, das FREILICH-Magazin mundtot zu machen und damit den Millionen an AfD- und FPÖ-Wählern ein wichtiges Sprachrohr zu rauben.
Martin Sellner, der König des Debanking
Das FREILICH-Magazin ist jedoch nicht der erste rechte Akteur, dem auf diese Weise die politische Arbeit erschwert werden soll. Auch dem alternativen Sender AUF1 und dem Heimatkurier selbst wurden bereits, meist nach umfangreichen Verleumdungen durch die Systempresse, die Bankkonten gekündigt. Der unangefochtene König des Debanking ist allerdings der identitäre Aktivist Martin Sellner, der wie kaum ein anderer im Dauerfeuer der Berichterstattung steht. Ihm wurden bereits sage und schreibe 91 Konten gekündigt, in dem Versuch, seine extrem effektive politische Arbeit zu verunmöglichen.
Das Recht auf ein Konto
Während linke und islamistische Organisationen kaum Probleme haben, ein Bankkonto zu behalten, leiden Rechte immer öfter unter dem Debanking. Um dies zu verhindern, sollten die patriotischen Parteien AfD und FPÖ das Thema aufgreifen und in den Parlamenten die Aufmerksamkeit darauf lenken. Die FPÖ hat mit diesem Schritt bereits begonnen und konnte damit wichtige metapolitische Arbeit leisten. Es sollte das Ziel sein, den Banken das Kündigen von Konten aufgrund von politischem Aktivismus zu verbieten. Das Recht auf ein Bankkonto ist gerade in unserer digitalen Welt dringend notwendig, auch um seine politische Meinung kundzutun.
Solidarität
Trotz der Allgegenwärtigkeit des Debanking hat es der politische Gegner nicht geschafft, auch nur einen der genannten Akteure von seiner politischen Arbeit abzubringen. Und auch FREILICH hat angekündigt, auf keinen Fall aufzugeben. Doch gerade in der Situation, in der sich das Magazin befindet, ist die uneingeschränkte Solidarität des rechten Lagers gefragt, auch um finanzielle Lücken zu schließen (Hier kann man FREILICH unterstützen).