10. Mai 2024

Migrationsexperte fordert Remigrationsgesetz: „Bevölkerungsaustausch ist Tatsache!“

Foto: AUF1

„Wir haben die Kontrolle über unsere Grenzen verloren“, sagt Prof. Fritz Söllner im Gespräch mit AUF1-Moderator Thomas Eglinski. Im aktuellen „AUF1 Spezial“ zum Thema Migrationspolitik nimmt sich der Fachmann für Migration, Umweltökonomie und Finanzwissenschaften kein Blatt vor den Mund. Um das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen, sieht Prof. Söllner vorrangig nur eine Lösung: „Wir müssen die Grenzen dicht machen!“

Bevölkerungsaustausch gelte zwar als Kampfbegriff, beschreibe aber die Tatsachen: „Die Bevölkerungszusammensetzung hat sich in den letzten 20 Jahren total verändert“, sagt er. Der Anstieg an Ausländerkriminalität sei keine Einbildung. Prof. Söllner: „Die Sicherheitslage für die einheimische Bevölkerung verschlechtert sich!“ Zum Thema Fachkräftemangel stellt er fest: „Zuwanderung wird unser Problem nicht lösen. Wir sind attraktiv für Leute, die wir weder brauchen noch wollen und sind nicht attraktiv für Leute, die wir eigentlich brauchen und haben wollen!“

Gefährlicher Sozialstaat-Abbau

Durch seine hohen Sozialleistungen ziehe Deutschland jede Menge Wirtschaftsflüchtlinge an. Dem Sozialstaat drohe durch enorme Belastung der Zusammenbruch. Die Leistungen werde man zwangsläufig für alle Menschen kürzen müssen, so Söllner. Er warnt: „Der Sozialstaat wird abgebaut werden. Und dann wird es erst richtig gefährlich. Denn dann gehen die Verteilungskonflikte los – zwischen den Einheimischen und den Zugewanderten.“ Daher gelte: „Wenn wir den Sozialstaat beibehalten wollen, müssen wir dafür sorgen, dass er nicht so eine große Anziehungskraft für Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt hat!“, so Söllner. „30 Prozent aller volljährigen Asylwerber haben als höchste Schule die Grundschule besucht. Bei den übrigen 70 Prozent sieht es nicht sehr viel besser aus.“

„Brauchen ein Remigrationsgesetz!“

Die sogenannte Abschiebeoffensive der Ampelregierung von 600 zusätzlichen Abschiebungen im Jahr bezeichnet Söllner als lächerlich. Um das Asylrecht zu ändern, sei es notwendig, sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die europäische Menschenrechtskonvention zu ändern oder aus diesen gänzlich auszusteigen. In Deutschland gebe es eine Vermischung von Einwanderungs- und Asylpolitik. In der aktuellen Situation dürfe jeder, der als Asylant nach Deutschland komme, auf Dauer bleiben. Einwanderungs- und Asylgesetz würden unterschiedliche Ziele verfolgen. Prof. Söllner sagt: „Wir bräuchten ein Remigrationsgesetz, mit dem man Abschiebungen beschleunigt und erhöht.“

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