Haushaltsdebatten liefern üblicherweise wenig Gründe, die meist langwierigen Debatten und endlosen Zahlenspielchen zu verfolgen – nicht so gestern: Während sich Scholz und Merz zum Gespött machten, konnte Matthias Helferich (AfD) brillieren: Er entlarvte nicht nur die fortlaufende Alimentierung der Migrationsindustrie, sondern wies auch auf die unabdingbare Voraussetzung für echte Solidarität hin: Identität.
Für viele Sesselkleber der Altparteien muss der Gang von Helferich zum Rednerpult im deutschen Bundestag wie ein drohendes Unheil wirken. Auch in der Stimme der Bundestagsvize ist bei der Anmoderation selten ein Anflug von Begeisterung zu erkennen. Dafür gibt es auch allen Grund: Denn kaum jemand weist auf dem parlamentarischen Parkett so eindrücklich auf den Selbsthass und die Volksverachtung der herrschenden antideutschen Elite hin wie er. Diese Qualität ließ er auch in seiner am Dienstag erfolgten Rede zur Haushalts-Generaldebatte nicht vermissen.
Das Ende von Identität und Solidarität
Zu Beginn seiner Rede wies Helferich auf einen Grundsatz hin, den gut 90 Prozent seiner Kollegen in ihrer politischen Tätigkeit tagtäglich missachten: „Der Staat ist zumindest seinem Ideal nach der Garant einer Gemeinschaftsordnung, die auf Identität und Solidarität fußt.“ Das Ergebnis dieser Nichtbeachtung wird alljährlich bei den Beratungen über den Bundeshaushalt sichtbar. Helferich weist darauf hin, dass Deutschland seit 2010 knapp 133 Milliarden Euro für ausländische Sozialhilfebezieher aufbrachte. Niemals zuvor profitierten so viele ausländische Kinder von deutschem Steuergeld wie heute. Ohne einen „identitären Kitt“ könne jedoch keine staatliche Solidargemeinschaft existieren, so Helferich. Die Ersetzungsmigration führt daher zum Niedergang der Sozialstaatlichkeit.
Brieftasche statt Schulranzen
Gleichwohl stimmt er der Aussage von Bundesfinanzminister Lindner zu, dass „die Luft immer dünner“ werde – dünner für Einheimische, so Helferich. Jeder Blick auf die Ausgaben für Lebensmittel, Strom oder die Tankfüllung sorgt bei immer größeren Teilen unseres Volkes für „Wut, Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit“. Niemanden würden im Gegensatz dazu die „sinistren Inhalte“ in Aiwangers Schulranzen interessieren, sondern vielmehr der Blick in die eigene Brieftasche.
Fütterung der Migrationsindustrie
Als maßgeblicher Profiteur des neuen Bundeshaushaltes gilt indes einmal mehr die Migrationsindustrie. Diesen Umstand legt Helferich seiner Rede anhand konkreten Zahlen dar: Mit 818 Millionen Euro erhält etwa das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 93 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr. Auch Integrations-und Antirassismusbeauftragte dürfen sich freuen: Sie kommen im nächsten Jahr in den Genuss von 34 Millionen Euro. Dafür bedankt sich die Migrationslobby in Gestalt von Naika Fouroutan, indem sie den Deutschen das Recht auf die eigene Heimat abspricht.
Deutschland ist das Land der Deutschen
Abschließend hält Helferich fest, dass Deutschland immer noch das Land der Deutschen ist – das würden immer mehr Menschen erkennen. Die AfD stehe für den Zweibund aus Identität und Solidarität: „Kümmern Sie sich weiterhin um die Menschheit. Wir kümmern uns um Deutschland.“ Dass auf diese fulminante Rede kein tosender Applaus folgte, sagt viel über den gegenwärtigen Zustand des deutschen Bundestages aus.