Immer wieder flammt innerhalb der AfD die Diskussion um den Verbleib in der NATO auf – so auch mit Blick auf den kommenden Bundesparteitag in Magdeburg. Steffen Degler von der Jungen Alternative erklärt in seinem Kommentar, warum Deutschland das selbsternannte „Verteidigungsbündnis“ verlassen sollte.
Ein Kommentar von Steffen Degler (JA Baden-Württemberg)
Immer wieder flammt innerhalb der AfD die Diskussion um den Verbleib in der NATO auf – so auch mit Blick auf den kommenden Bundesparteitag in Magdeburg. Viele Vertreter der AfD, insbesondere aus der transatlantischen Strömung, sind der Meinung, dass die Sicherheit Deutschlands nur durch die Einbettung in das sogenannte Verteidigungsbündnis gewährleistet werden kann.
Vergangenheit ist nicht Gegenwart
Um diese Frage beantworten zu können, müssen wir die Handlungsweisen und den Nutzen der NATO betrachten. Hierbei entspricht die Vergangenheit nicht zwingend der Gegenwart. In ihren Anfangsjahren hatte die NATO mit Blick auf den Kalten Krieg und die Bedrohung aus dem Osten durchaus eine Daseinsberechtigung und war unter Umständen ein Garant für den Frieden in Europa – besonders mit Blick auf Westdeutschland. Diese Daseinsberechtigung ist allerdings spätestens mit dem Zerfall der Sowjetunion zu Beginn der 90er Jahre verlorengegangen.
NATO als Weltpolizei
Während sich der Warschauer Pakt am 1. Juli 1991 endgültig aufgelöst hat, suchte die NATO fortwährend nach ihrer Daseinsberechtigung und fand diese schließlich als Weltpolizei im Jugoslawienkonflikt ab 1995. Der damalige Einsatz gegen serbische Milizen und später ab 1999 gegen den serbischen Staat markieren den Wendepunkt im Handeln und damit des Nutzens der NATO. Ein Verteidigungsbündnis, welches sich ohne UN-Mandat und ohne Bitten des Staates, in welchem der Militäreinsatz stattfindet, militärisch betätigt, macht sich ohne Zweifel eines Angriffskriegs schuldig.
Kein Verteidigungsbündnis
Spätestens seit diesem Moment kann und darf die NATO nicht mehr als Verteidigungsbündnis angesehen werden. Vielmehr ist die NATO in ihrer neuen Rolle der ausführende Arm geopolitischer Machtinteressen der USA. Es stellt sich somit die Frage, ob die AfD – als letzte aufrechte patriotische Partei – Deutschland weiterhin als Anhängsel einer geopolitischen Großmacht sieht oder ob es in den Augen der AfD eine souveräne Führungsrolle in Europa übernehmen soll.
Deutsche Führungsrolle in Europa
Diese Führungsrolle beinhaltet zweifelsohne auch ein erstarkendes Militär und eine Ausweitung der Einflusssphäre innerhalb Europas – zum Wohle unserer europäischen Heimat mit dem Fokus auf deutsche Interessen. Gerade die AfD als Partei, welche den Abstieg Deutschlands umkehren will, muss hier klar und deutlich Stellung beziehen und diesen Führungsanspruch formulieren. Alles andere wäre unglaubwürdig und würde dem Anspruch der AfD nicht gerecht werden.
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