Die portugiesische CHEGA ist die jüngste Rechtspartei in Europa. Im deutschsprachigen Raum ist nur wenig über sie bekannt. Der Heimatkurier konnte exklusiv mit Francisco Araújo, einem jungen Aktivisten der Partei, über ihre Entwicklung und die politische Lage in Portugal sprechen.
Bei der portugiesischen CHEGA handelt es sich um die jüngste rechtspopulistische Partei in Europa. Im deutschsprachigen Raum ist nur wenig über sie bekannt. Der Heimatkurier konnte exklusiv mit Francisco Araújo, Student und Mitglied der Jugendverbandes der CHEGA, über die Entwicklung der Partei, das politische System in und die Auswirkungen des Bevölkerungsaustausches in Portugal sprechen.
Sehr geehrter Herr Araújo! Bitte stellen Sie sich zunächst unseren Lesern vor.
Francisco Araújo: Mein Name ist Francisco Araújo, ich bin 21 Jahre alt, studiere Internationale Beziehungen und produziere digitale politische Inhalte, vor allem auf der Plattform YouTube, und bin außerdem Redner bei verschiedenen politischen Veranstaltungen. Außerdem bin ich seit 2021 Mitglied der CHEGA und gehöre dem Jugendverband der Partei im Bezirk Porto an.
Sie sind Mitglied von Chega, einer vergleichsweise jungen, rechten Partei in Portugal. Wie würden Sie diese Partei und ihre Entwicklung jemandem erklären, der mit der politischen Landschaft in Portugal nicht vertraut ist?
Die Partei ist aus der Unfähigkeit der „Rechten“ entstanden, rechts zu sein. Die vorherigen eher rechts verorteten Parteien, die Christdemokraten der CDS und die Sozialdemokraten der PSD, hatten zahlreiche Meinungsverschiedenheiten, nachdem sie nicht in der Lage waren, die Linke auf dem politischen Feld zu stoppen, und erwiesen sich als zwei Parteien ohne reformistischen oder kämpferischen Charakter gegenüber der politischen Agenda der Linken. CHEGA entstand aus dem Bedürfnis heraus, eine Alternative zu einem politischen System zu bieten, das Portugal stagnieren ließ und uns daran hinderte, eine kohäsive, korruptionsfreie und wohlhabende Gesellschaft zu schaffen. Traditionell haben die beiden größten Parteien (PS und PSD) das politische System, das in der Praxis ein Zweiparteiensystem ist, immer dominiert. Obwohl die CHEGA erst fünf Jahre alt ist, hat sie es geschafft, in kürzester Zeit auf 18 Prozent der Stimmen und 50 von 230 Abgeordneten zu kommen, was den höchsten dritten Platz in der Geschichte der portugiesischen Demokratie bedeutet. André Venturas „bombastische“ Figur und seine Fähigkeit, die Themen Sicherheit, Einwanderung und Korruptionsbekämpfung zu beherrschen, haben CHEGA zu einer der jüngsten und größten Anti-System-Parteien in Europa gemacht.
In vielen rechtspopulistischen Parteien – auch in der AfD und der FPÖ – gibt es verschiedene Flügel mit jeweils eigenen Schwerpunkten. Welche Flügel gibt es bei der Chega?
Erstens haben die CHEGA-Aktivisten schon immer freiwillig die Einheit um ihren Vorsitzenden André Ventura geschätzt. Im Gegensatz zu anderen portugiesischen Parteien, die aufgrund der Wahl ihrer Vorsitzenden mehrere Veränderungen und interne Instabilitäten erlebt haben, liegt die Popularität von André Ventura laut dem letzten Ergebnis seiner internen Wahl im Jahr 2024 bei 98 Prozent. Vor diesem Hintergrund lassen sich auch unterschiedliche Sichtweisen und ideologische Präferenzen erkennen, obwohl ich sie nicht als Fraktionen bezeichnen würde. Ich würde sagen, dass man zwischen dem Grad der ideologischen Intensität und dem Identitarismus gegenüber dem Konservatismus unterscheiden kann. Die Mehrheit der CHEGA-Anhänger sind Portugiesen, die mit der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Lage des Landes unzufrieden sind und daher in André Ventura und in den Vorschlägen von CHEGA eine pragmatische Lösung sehen und daher eine geringere ideologische Intensität aufweisen. Im gegenüberliegenden Lager, wo es eine seltenere ideologische Präferenz gibt, würde ich sagen, dass es eine Unterscheidung zwischen den Identitären gibt, die im Allgemeinen jünger, radikal und digital politisiert sind, während es bei anderen Arten von Aktivisten eine größere Wertschätzung für konservative intellektuelle Figuren wie Jordan Peterson oder Douglas Murray gibt. Die Gemeinsamkeiten des Nationalismus, des Anti-System-Gedankens und des Widerstands gegen den Sozialliberalismus der Linken, etwa bei der Gender-Ideologie, verbindet diese beiden Visionen und ist größer als sie trennt, und zwar aus dem einfachen Grund, dass sie nicht ausschlaggebend dafür ist, dass man sagen kann, dass es ideologische Fraktionen gibt, die die Partei öffentlich spalten.
Welche Erfolge hat die Chega bisher erzielt und welche Perspektiven hat die Partei in den kommenden Jahren?
Die letzte Parlamentswahl war ein großer Sieg. 50 Abgeordnete sind eine Zahl, die kaum jemand, auch nicht die Meinungsforschungsinstitute, vorhergesagt haben. Das entscheidende Element war der Rückgang der Stimmenthaltungen, der CHEGA in verblüffender Weise begünstigte und ihr die Möglichkeit gab, mit einer Minderheitsregierung Einfluss auf das Parlament zu nehmen und das zu billigen, wofür sie steht. Vorschläge wie die Abschaffung der Portagens (Portugiesische Maut, Anm. d. Red.) und eine Senkung der persönlichen Einkommenssteuer, die höher ist als die der Regierung, sind Beispiele dafür. Eine weitere Errungenschaft der jüngsten Zeit ist, dass wir bei den letzten Europawahlen zwei Europaabgeordnete gewinnen konnten, auch wenn das prozentuale Ergebnis nicht dem entsprach, was wir uns erhofft hatten. Zum ersten Mal hat Portugal Abgeordnete auf der rechten Seite der EVP gewählt, was zumindest meiner Meinung nach ein positives Zeichen ist. Schließlich ist es der CHEGA gelungen, 2021 auf fast dem gesamten Staatsgebiet Bürgermeister zu wählen. Dieser Erfolg ist unerlässlich, wenn die Partei nicht zu einem leicht zerstörbaren urbanen Epiphänomen ohne lokale Verankerung werden soll. Was die Zukunft angeht, so will die Partei in den kommenden Jahren im Zentrum der Regierungsentscheidungen stehen. CHEGA will mit den beiden großen Parteien des Systems konkurrieren und versucht daher, diese in den kommenden Jahren in Bezug auf Militanz und Stimmen zu überholen.
Einwanderung ist in vielen europäischen Ländern ein drängendes Thema Wie ist die Situation in Portugal in dieser Hinsicht? Hat das Thema für die Bevölkerung hohe Priorität oder wird es von anderen Themen (z. B. der Wirtschaft) überschattet?
Umfragen zu den Themen, die den Portugiesen am wichtigsten sind, zeigen, dass das Thema für die Wähler neben der Umwelt und der Justiz zu den wichtigsten Themen gehört. Dies ist angesichts des explosionsartigen Wachstums der brasilianischen und indischen Gemeinschaften in den letzten neun Jahren durchaus verständlich. In einigen Städten sind die Portugiesen bereits in der Minderheit, wie in Vila Nova de Milfontes. In anderen haben sich die Gemeinden in den Städten verdoppelt, was zu einem Mangel an Arbeitsplätzen mit Gehältern führt, die den Erwartungen der Portugiesen entsprechen. Diese sind daher gezwungen, auszuwandern, um zu Wohlstand zu gelangen. Darüber hinaus sind in den Städten mit den meisten Einwanderern die Immobilienpreise und die Nachfrage nach öffentlichen Dienstleistungen drastisch gestiegen. Es ist auch ein heikles Thema, weil es Unsicherheit verursacht. Jeden Tag erleben wir Fälle von Aggression, Mord oder Vergewaltigung von Frauen, die von den traditionellen Medien und den Empfehlungen der Regierung vertuscht werden, um zu verhindern, dass die Herkunft der Personen bekannt wird. Es ist zum polarisierendsten und gleichzeitig wichtigsten Thema der Gegenwart geworden, und CHEGA ist die einzige Partei, das aufgrund seiner Sicherheitsbotschaft daraus Kapital geschlagen hat.
Der große Austausch in Städten wie Berlin, Wien, Paris und London ist kein Geheimnis mehr. Doch welche Spuren hat er bisher in Portugal hinterlassen? Wo liegen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu anderen westeuropäischen Nationen?
Städte wie Lissabon und Porto sind nicht wiederzuerkennen. Wir haben zwar nicht das Niveau von Paris und London erreicht, aber ich denke, wir sind schlechter dran als Wien. Ich hatte die Gelegenheit, Wien nach der Demonstration am 22. Juli zu besichtigen, und ich hatte dieses Gefühl. Was die Neubesetzung angeht, so ist es klar, dass in einigen Kinderkrippen die portugiesischen Namen von Jahr zu Jahr weniger geworden sind. Die Präsenz der indischen Gemeinschaft nimmt zu, und in einigen traditionell von Portugiesen besetzten Orten in den Großstädten stellen sie bereits die Mehrheit. Wie ich bereits sagte, gibt es bereits Städte, in denen die Portugiesen eine Minderheit sind, und im Fall von Lissabon und Porto nähern sie sich der Minderheit an, da wir jedes Jahr mehr als 100.000 Einwanderer aufnehmen. Das entspricht 1 Prozent der portugiesischen Bevölkerung. Gleichzeitig verlassen jedes Jahr Tausende und Abertausende von jungen Portugiesen die Stadt.
Welche Position vertritt die CHEGA in der Frage der Zuwanderung? Ist sie vergleichbar mit der FPÖ und der AfD, die beide dezidiert einwanderungskritisch sind, oder ist sie in dieser Frage eher „gemäßigt“?
Die CHEGA vertritt die Auffassung, dass die Einwanderung durch Quoten geregelt werden sollte, die dem Arbeitskräftebedarf der portugiesischen Wirtschaft entsprechen und ein Gleichgewicht zwischen der Notwendigkeit, die portugiesische Kultur zu erhalten, und den wirtschaftlichen Zielen der Portugiesen herstellen. Dies würde deutlich unter dem heutigen Einwanderungsniveau liegen. Obwohl ich nicht für eine Netto-Null-Politik bin, wurde bereits anerkannt, dass viele Einwanderer „in ihr Herkunftsland zurückkehren müssen“, auch wenn dieser Standpunkt angesichts der plötzlichen Verschärfung des Einwanderungsproblems in den letzten Jahren erst in jüngster Zeit verteidigt wurde. Darüber hinaus wird die Idee der Abschiebung von Einwanderern, die schwere Straftaten begehen, von Anfang an verteidigt. Die weitere Einschränkung von Subventionen und die Erhöhung der obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge gehören ebenfalls zu den wichtigsten Lösungen, um Einwanderer herauszufiltern, die kein Interesse daran haben, sich mit wertschöpfenden Arbeitsplätzen am Wirtschaftsleben Portugals zu beteiligen, während sie die portugiesischen Steuerzahler aussaugen und in direkten Konflikt mit jungen Portugiesen geraten, die einen Arbeitsplatz suchen, um eine Familie zu gründen. Im Vergleich würde ich sagen, dass sie nicht so weit geht wie die AfD, die eine Netto-Null-Zuwanderung anstrebt, obwohl sie dem Stil der Wertschätzung der christlichen Kultur, den die FPÖ in ihrem Programm vorstellt, mit einigen Unterschieden näher kommt und irgendwo in der Mitte der beiden liegt.
Sie selbst haben am vergangenen Wochenende an der Remigrationsdemonstration in Wien teilgenommen. Warum war es Ihnen wichtig, trotz der großen Entfernung nach Österreich zu reisen und gemeinsam mit vielen anderen Europäern gegen den Bevölkerungsaustausch zu demonstrieren?
Auch wenn ich persönlich dort war, glaube ich, dass die portugiesische Präsenz bei dieser Veranstaltung wichtig war. Portugal ist politisch und kulturell im Rückstand, was den archäofuturistischen Identitarismus betrifft, und das ist etwas, das auf der rechten Seite durch die Unterstützung von Plattformen und Mitteln der Politisierung bekämpft werden muss. Die Linke agiert internationaler und hat in der Vergangenheit im größten Teil des Westens eine gewisse kulturelle Dominanz erreicht. Wenn die Rechte das nicht tut, wird sie weiter verlieren. Obwohl ich portugiesischer Nationalist bin, bin ich auch Europäer und fühle mich verpflichtet, die europäische Zivilisation zu verteidigen, die ich erben durfte. Mit einem schwachen Europa ist Portugal schwächer als sein volles Potenzial. Mit einem schwachen Portugal ist auch Europa selbst schwächer, weil es sein Potenzial als Kontinent im Vergleich zu seinen zivilisatorischen Konkurrenten nicht voll ausschöpft.
Zum Schluss: Welche Botschaft haben Sie für unsere Leser aus Deutschland, Österreich und der Schweiz?
Geben Sie Ihr Volk und Ihre Zivilisation nicht auf, egal wie aussichtslos die aktuelle Lage auch erscheinen mag. Es gibt immer eine Chance, wenn unser Wille keine Grenzen hat und wir uns von konsequenten Prinzipien leiten lassen. Halten Sie sich vor allem nicht zurück und verlangen Sie von Ihren politischen Vertretern, Familienmitgliedern, Kollegen, Freunden und Nachbarn, was Sie an diesem historischen Scheideweg auch von sich selbst verlangen müssen. Europa durchlebt seine dunkelste Stunde. Im Gegensatz zu den asiatischen und afrikanischen Invasionen der Vergangenheit ist dies eine stille Invasion mit einem Ausmaß an Sabotage, wie wir es noch nie zuvor gesehen haben. Aber es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass die nächsten Generationen von Europäern das Recht haben, in der wohlhabendsten Zivilisation zu leben, die es je auf der Erde gegeben hat. Wir haben alles, um dies zu erreichen: Wissen, Geschichte, Intelligenz, Geografie, Infrastruktur usw., aber nur mit dem Willen und der Unerschrockenheit, die es den Europäern einst ermöglichten, die Welt zu beherrschen, können wir es erneut schaffen. Knüpfen Sie Kontakte, schließen Sie sich Gemeinschaften an, die für dieselbe Sache kämpfen wie Sie, organisieren Sie sich, schaffen Sie metapolitische Inhalte und scheuen Sie sich nicht, aktiv zu werden. Ihre Nachkommen zählen auf Sie.
