Die FPÖ Oberösterreich hat im Landtag jüngst einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zugestimmt. Franz Schmid von der Jungen Alternative Bayern hat dafür wenig Verständnis: „Anbiederung an politische Gegner führt nicht zum Erfolg”, hält er in seinem Kommentar fest.

Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern)

Mit viel Verwunderung habe ich vor kurzem von der Zustimmung der FPÖ Oberösterreich zum sogenannten „Aktionsplan gegen Extremismus“ gehört. Liest man sich diesen Plan durch, kann man als patriotischer Politiker nur mit dem Kopf schütteln.

Eigenes Vorfeld im Visier

Der Plan richtet sich zu einem großen Teil gegen rechte Aktionsgruppen wie die Identitären, patriotische Studentenverbindungen und Aktivisten gegen die überzogenen Coronamaßnahmen. Alles Organisationen, die nicht für ihren Hang zum Terrorismus oder schweren Gewalttaten bekannt sind.

Falsche Prioritäten

Während die Vorstädte Frankreichs von kriminellen Illegalen angezündet werden, in Gießen Eritrea importierte Konflikte in unseren Straßen austragen und antifaschistische Hammerbanden politische Gegner überfallen und schwer verletzten, sucht man im Establishment unter Patrioten und Coronademonstranten nach Extremisten. Es ist zum Haare raufen!

Phantomjagd darf nicht unterstützt werden

Dass Abgeordnete der Freiheitlichen Partei diese Phantomjagd unterstützen, halte ich für einen schweren Fehler: Partei und Volk gewinnen nichts, wenn wir unseren politischen Gegnern dabei helfen, unser Vorfeld unter einen unbegründeten Extremismusverdacht zu stellen und mit noch unbegründeteren Maßnahmen zu gängeln. Identitäre, Burschenschaften, die mutigen Demonstranten gegen den Corona-Irrsinn haben unsere Unterstützung und nicht unsere Feindschaft verdient!

Anbiederung führt nicht zum Erfolg

Anbiederung an politische Gegner führt nicht zum Erfolg, im Gegenteil! Beispiele wie Höcke in Thüringen, die JA in Brandenburg oder Herbert Kickl auf Bundesebene zeigen, wie es geht: Der Wähler will authentisch vertreten werden. Er möchte seine Meinung in den Parlamenten widergespiegelt und die von ihm favorisierten Organisationen unterstützt sehen.

Wähler werden verprellt

Aktionen wie diese in Oberösterreich verprellen Wähler, weil man sich nicht vertreten fühlt. Beim politischen Gegner erweckt man so auch keine Sympathien – man wird als schwach und biegsam wahrgenommen, als jemand, mit dem man es treiben kann, wie man will. Ich hoffe, dass diese Einsicht auch die Verantwortlichen in Oberösterreich erreichen wird.

Ich werde mich innerhalb meiner Partei immer gegen solche Anbiederungen an den Gegner wehren und unser Vorfeld so gut als möglich unterstützen: Nur gemeinsam werden wir erfolgreich sein!