Remigration ist in aller Munde – doch was steckt dahinter? Der Pionier des Begriffs, der identitäre Publizist und Aktivist Martin Sellner, erläutert in seinem Beitrag die Grundlagen des Konzepts. Er erklärt, was damit gemeint ist – und was nicht.

Ein Beitrag von Martin Sellner

Remigration ist in aller Munde. Der Begriff ziert Banner, trendet auf Twitter und wird sowohl von FPÖ, als auch von AfD-Spitzenpolitikern verwendet. Wie bei „Bevölkerungsaustausch“,  „Festung Europa und dem „menschengemachten Bevölkerungswandel“, erleben wir hier in Echtzeit eine „metapolitische Themenkarriere“. Der Begriff wandert vom vorpolitischen Raum identitärer Bewegungen und Theoriebildung in die rechte Partei und die Gegenöffentlichkeit. Von dort aus wird er auf die gesamte Gesellschaft einwirken. Was genau mit Remigration gemeint ist, wird Gegenstand einer anhaltenden, innerrechten Debatte sein (derzeit entsteht ein kleines Buch zum Thema.) Doch es ist an der Zeit, eine Grundlage für die Debatte vorzulegen.

Remigration ist nicht alles

Ich beginne mit einer Arbeitsdefinition: „Remigration ist ein Bündel an politischen Maßnahmen zur Umkehrung der Migrationsströme, um langfristig die Mehrheit der Einheimischen zu sichern und die Transformation des Landes in einen Vielvölkerstaat zu verhindern.“

Doch Remigration kann nicht getrennt von einem umfassenden rechten Politikkonzept betrachtet werden. Im „5 Punkte Plan“ der Bürgerbewegung „Die Österreicher“ wurde ein solches vorgelegt. Es besteht aus zwei Säulen: Einer alternativen Bevölkerungs- und Identitätspolitik. Letztere wird mittlerweile auch von der AfD gefordert (siehe Potsdamer Erklärung) und ist unabdingbar für eine echte Wende. Identitäre fordern daher stets den Aufbau einer positiven Leitkultur und die Überwindung des Schuldkults. Ebenso muss ein wissenschaftlich korrekter, ethnokultureller Volksbegriff entwickelt werden. Wir können als Volk nur überleben, wenn wir wissen wer wir sind und wie wir als Volk überleben wollen. Die Remigration ist ein Aspekt der alternativen Migrations- und Bevölkerungspolitik. Sie umfasst neben einem innovativen Modell nationaler Quotenmigration sowie einer Reform des Asyl- und Staatsbürgerschaftsrechts auch Maßnahmen zur Familienförderung. Dieser Kontext darf, auch bei der notwendigen Betonung von Abschiebungen, nicht außer Acht gelassen werden.

Das Ziel der Remigration

Das „Wie“ der Remigration versteht man am besten von ihrem Ziel her. Das rechte Hauptziel ist der Erhalt der ethnokulturellen Identität. Ihre größte Bedrohung ist heute der Bevölkerungsaustausch durch Ersetzungsmigration. Die alternative Bevölkerungs- und Migrationspolitik will diese Gefahr, unter anderem durch Remigration, abwenden.

Das bedeutet selbstverständlich nicht, jeden einzelnen Migranten die Staatsbürgerschaft zu entziehen oder ihn des Landes zu verweisen. Eine realistische Remigrationspolitik differenziert zwischen einzelnen, assimilationsfähigen Migranten und kleineren Migrantengruppen, die selbst kein starkes Wachstum aufweisen (und daher zu den Verlierern des Bevölkerungsaustausches gehören) einerseits und nicht-europäischer Ersetzungsmigration andererseits. Selbstverständlich ist auch innereuropäische Ersetzungsmigration (die unter anderem den halben Balkan entvölkert hat) nicht begrüßenswert. Remigrationspolitik beurteilt Migration aber immer danach, wie stark und irreversibel sie den Erhalt der ethnokulturellen Identität und Demokratie gefährdet.

Primär richtet sich die Remigration daher gegen die massenhafte, afroarabische Ersetzungsmigration. Anders als zum Beispiel osteuropäische Migranten, haben diese Gruppen auch in Europa hohe Geburtenraten. Dank ihren Herkunftsländern mit millionenfachem Auswanderungspotential, können sie durch Kettenmigration die Mehrheitsverhältnisse kippen. Die „Verwerfungen“ dieses brutalen Prozesses erleben wir täglich. Durch Masseneinbürgerung und ethnische Wahl, wird dieser Prozess bald demokratisch irreversibel. Es wird keine parlamentarischen Mehrheiten für Remigration mehr geben.

Neben dem Erhalt der enthokulturellen Identität, ist auch die die Rettung der Demokratie vor der ethnischen Wahl ein Ziel der Remigration. Definieren wir es wie folgt: „Ziel der Remigration ist eine Trendwende der demographischen Entwicklung, die garantiert, dass Einheimische die bestimmende Mehrheit in ihrem Heimatländern bleiben.“

Wie kann das gelingen?

Die logistische Umsetzung der Remigration ist ihr geringstes Problem. Wichtiger ist ihre moralische und juristische Rechtfertigung. Es gilt: Jede Maßnahme der Remigrationspolitik ist rechtsstaatlich begründet, gewaltfrei und achtet die Würde des Menschen. Illegale, unerwünschte Einwanderung ist kein Grund für widerrechtliche Schikanen, Folter oder gar Ermordung. Sehr wohl ist sie aber Anlass für eine staatlich verordnete Rückreise. Es gibt kein Menschenrecht auf Überfremdung. Wir haben jedoch ein Recht darauf, Mehrheit im eigenen Land zu bleiben und unsere Migrationspolitik nach Belieben zu gestalten. Werden wir konkret und stellen klar, wer von einer Remigrationspolitik betroffen wäre:

Die Remigrationspolitik behandelt drei unterschiedliche Gruppen:

• Illegale und geduldete Scheinasylanten
• Legale hier lebende, nicht assimilierte Problemgruppen ohne Staatsbürgerschaft
• Bereits eingebürgerte, aber nicht assimilierte Parallelgesellschaften

Millionenfache Heimkehr

Die erste Gruppe muss im Zuge einer Reform des missbrauchten Asylrecht in einem Zeitrahmen von fünf bis sieben Jahren in ihre Heimat oder in eigens eingerichtete Transitzonen gebracht werden. Die juristische Grundlagen dafür liegen entweder bereit oder sind politisch zu schaffen. Wo EU und Völkerrecht den Nationalstaat fesseln und ihn de facto zwingen, dem Bevölkerungsaustausch zuzusehen, sind die entsprechenden Verträge zu suspendieren, aufzukündigen, oder zu ignorieren, wie das Polen und Ungarn bereits laufend tun. Asyl soll nur temporär für politisch Verfolgte aus angrenzenden Nachbarländern möglich sein. Es kann nicht sein, dass illegale Masseneinwanderung nach Europa problemlos möglich ist, legale Massenrückführungen aber ständig sabotiert werden.  Niemand anderer als Angela Merkel kann hier Inspiration gelten. 2017 forderte sie einen „nationalen Kraftakt“ zur Massenabschiebung Illegaler.

Drehtür statt Einbahn

Ausländer und Doppelpassbesitzer, die hier aufgrund anderer rechtlicher Grundlagen als dem Asylrecht leben, aber nicht assimiliert sind und dem Land zur Last fallen, sollen langfristig ebenfalls dort wohnen, wo bereits jetzt ihr Herz lebt. In einem Zeitrahmen von 15 bis 20 Jahren laufen ihre Aufenthaltsgenehmigungen aus beziehungsweise werden nicht erneuert. Ziel ist keine Verfestigung des Aufenthalts, sondern die Heimreise. Damit zeigt sich, dass Migration nach Europa keine „Einbahnstraße“ ist, sondern auch ein „Drehtür“ sein kann. Längst bestehen auf nationaler und europarechtlicher Ebene Initiativen zur sogenannten „Zirkularität“ der Migration und Rückwanderung. Diese sind massiv auszubauen.

Umkehr der Ventile

Die dritte Gruppe ist jene, die von Kritikern der Remigration meist gezielt in den Fokus gestellt wird. Remigration bedeutet nicht, Staatsbürgerschaften aufgrund von biologischen Markern zu entziehen. Diese „Strohmänner“ der Migrationslobby sollen eine seriöse Debatte verhindern. Tatsache ist, dass unserer Generation das Erbe einer verfehlten Migrations- und Einbürgerungspolitik aufgebürdet wurde. Millionen von Menschen, die sich nicht mit diesem Land identifizieren, wurden missbräuchlich und zweckentfremdet mit Staatsbürgern gleichgestellt. Hier will die Remigration in einem ersten Schritt durch Unterbindung weiterer Kettenmigration, sowie einer radikalen Reform des Staatsbürger- und Sozialrechts das Wachstum nicht-assimilierter Parallelgesellschaften beenden. Eine Politik der Leitkultur und der De-Islamisierung; ein konsequenter Kampf gegen Clankriminalität (wie zuletzt von Faeser gefordert) und Sozialmissbrauch erzeugen einen Assimilations- und Remigrationsdruck. Selbstverständlich wird es keine „Staatsbürger zweiter Klasse“ oder gar Abschiebungen deutscher Staatsbürger geben, wie böswillige Kritiker immer wieder behaupten. Neben dieser Ausschaltung der „Pullfaktoren“, erzeugen finanzielle Auswanderungsanreize „Pushfaktoren“. Hilfe vor Ort und der Aufbau attraktiver Transitzonen in afrikanischen Staaten, können zudem einen „außereuropäische Pullfaktor“ bereitstellen, der die Auswanderungsrate erhöht. All das folgt, wie im „5 Punkte Plan“ beschrieben, einem umfassenden Konzept aus Migrations- und Remigrationsquoten, entsprechend der Assimilationsraten und Erfahrungen mit jeweiligen Migrantengruppen. Diese Maßnahmen greifen selbstverständlich nicht in wenigen Jahren, sondern sind auf einen Zeitrahmen von mehr als 30 Jahren angelegt. Eine Umkehr der Migrationsventile durch die Unterbindung weiterer unerwünschter Migration und die Förderung erwünschter Abwanderung, werden langfristig in jedem Fall ihre Wirkung zeigen.

Der wirtschaftliche Faktor

Logistisch stellt die Remigration kein Problem dar. Dass die Sicherung unserer Grenze und die Repatriierung von Illegalen logistisch möglich ist, versteht sich von selbst und muss hier nicht eigens nachgerechnet werden. Wie ein dänische Studie zeigte, kostet ein Gros der Ersetzungsmigranten mehr als sie einbringen. Länder wie Japan zeigen, dass man auch als alternde Industrienation ökonomisch ohne Bevölkerungsaustausch überleben kann. Tatsächlich würde eine Remigrationspolitik zahlreiche Probleme – von der Bodenversiegelung über die Wohnungsnot – massiv lindern. Der Abbau der Überfremdung und der Anstieg der Sicherheit durch Rückwanderung von Afroarabern, würde ebenfalls Einheimische dazu motivieren, wieder mehr Kinder zu bekommen. Selbstverständlich könnte ein Verzicht auf Ersetzungsmigration und eine Umstellung der Bevölkerungspolitik kurz- und mittelfristig wirtschaftliche und soziale Herausforderungen an das Land stellen. Langfristig ist es aber die einzige Möglichkeit um Wohlstand, Sicherheit, Demokratie und Identität zu retten. Das muss es uns wert sein.

Remigration – nur Flugzeugflotten?

Remigration ist moralisch gerechtfertigt, logistisch möglich, juristisch fundiert und rechtsstaatlich sowie in Würde durchführbar. Sie bedeutet weder Bürgerkrieg noch Gewalt, sondern verhindert genau das, da sie die brutale Transformation zum instabilen Vielvölkerstaat beendet. Sie ist nicht antidemokratisch, sondern das einzige Mittel um das Fundament der Demokratie, das Volk als Solidar- Abstimmungsgemeinschaft, zu retten. Ein gewisses Maß an Migration und Assimilation existiert historisch zu fast jedem Zeitpunkt und in fast jedem Staat. Doch der Bevölkerungsaustausch und die Ersetzungsmigration haben jedes Maß verloren. Die Remigration stellt dagegen die Rückkehr zu Normalität und Gerechtigkeit dar. Derzeit überwiegt verständlicherweise die Idee von Migration als „Revanche“ und „Strafe“ für Kriminelle und Sozialschmarotzer. Memes von „Flugzeugflotten“ kursieren.

Wichtig ist es daher, Remigration auch als Chance und Rückkehr zu einem würde- und respektvollen Miteinander der Völker zu sehen. Die Ersetzungsmigration ist das Resultat von zwei Problemen: Kinderarmut und Europa und Perspektivenarmut in der Dritten Welt. Statt diese Probleme zu lösen, verstärkt die Migrationspolitik sie – und schafft zusätzlich neue soziale Brandherde. Erst wenn jungen Afroarabern klar wird, dass eine Reise nach Europa keine „Abkürzung“ zu einem Leben in Wohlstand darstellt, kann ein nachhaltiger und ernsthafter Aufbau ihrer Länder beginnen – bei denen sie Europäer mit Sicherheit gerne unterstützen werden. So könnten Ausbildungen, die in Transitzonen und Abschiebezentren angeboten werden kann, die Entwicklung der Heimatländer ankurbeln. Der Import als Humankapital, die darauf folgende Ghettoisierung, die Verelendung im urbanen Sumpf aus Drogen und Kriminalität ist, selbst wenn sie das subjektiv wünschen, objektiv betrachtet, für die einwandernde afroarabische Jugend nicht gut. Remigration fügt sich daher auch in die Vision einer multipolaren, gerechteren (nicht egalitaristischen) multipolaren Weltordnung. Der stetig wachsende Strom an Gütern, Geld, Daten und Menschen, der die gewachsenen Ordnungen erodiert – nicht der einzelne Migrant – ist der wahre Gegner einer Remigrationspolitik.

Was tun?

Solange politische Mehrheiten aus Einheimischen und Assimilierten für eine Remigrationspolitik zahlenmäßig möglich sind, bleibt Remigration machbar. Doch bevor Remigration politisch machbar wird, muss sie gesellschaftlich sagbar sein. Hier sind Defaitisten und Opportunisten, die unser Volk bereits aufgegeben haben und Remigration für „zu extrem“ halten, ebenso schädlich wie fundamentalistische Puristen, die mit unrealistische Forderungen dem real Umsetzbaren schaden. Dagegen gilt es mittels anschlussfähiger Provokation scheinbar extremen Forderungen zu normalisieren und zu popularisieren. Das gelingt bereits durch die Wiederholung und Verankerung des Begriffs im Bewusstsein. Gerade jetzt, wo Oberflächen- und Teillösungen wie der Kampf „gegen den Asylwahn“, „Clankriminalität“, oder „illegale Einwanderung“ selbst von der Ampel vertreten werden, könnten FPÖ und AfD mit Remigration als „Alleinstellungsmerkmal“ voran preschen.

Die Untermauerung mit Fakten ist hier ebenso wichtig, wie die Schaffung einer begeisternden plastischen Vision. Wie würde das Land sich mit einer Remigrationspolitik verändern? Es würde lebenswerter, sicherer, schöner, ruhiger, leistungsfähiger, solidarischer, sozialer, normaler – und deutscher werden. Damit ist die Kernidee der Remigration auf den Punkt gebracht: Deutschland soll in 30 Jahren deutscher sein als heute. Dasselbe gilt für Österreich, Frankreich, die Schweiz und Italien.

Remigration wird der bestimmende Begriff für Europa im 21. Jahrhundert sein oder Europa wird nicht mehr sein.