Im zweiten Artikel unserer neuen Reihe berichten wir über die Aktivitäten des Vereins ZARA. Unter dem Deckmantel des „Anti-Rassismus“ verfolgt der Verein ideologisch eine klar anti-europäische Agenda: Staaten mit einer ethnisch homogenen Bevölkerung werden abgelehnt und sollen einer globalen Multikulti-Gesellschaft weichen. Vom österreichischen Staat gibt es dafür jährlich eine sechsstellige Fördersumme.

Im Oktober 2018 trat die Grünen-Politikerin Sigrid Maurer vor die Presse und kündigte die Einrichtung eines Rechtshilfe-Fonds für Betroffene von sogenanntem „Hass im Netz“ an. Dieser Fonds wurde gemeinsam mit dem Verein ZARA eingerichtet und besteht bis heute. Dieser Vorgang verdeutlicht die enge Verzahnung des Vereins mit der offiziellen Politik, insbesondere den Grünen, die aktuell mit der ÖVP eine Regierung bilden. Grund genug, einen näheren Blick auf die Aktivitäten und die staatliche Förderung des Vereins zu werfen.

Kampf gegen vermeintlichen Rassismus

Der Verein selbst hat sich seit seiner Gründung den gut verkaufbaren Kampf gegen „Rassismus“ auf die Fahne geschrieben. Was ZARA selbst darunter versteht, wird im aktuellen „Rassismus-Report“ von 2021 ersichtlich, der sich in einem Grundsatzbeitrag dem Thema „Institutioneller und struktureller Rassismus“ widmet. Darin spielt der Kampfbegriff des „White Privileges“ eine zentrale Rolle, der letztlich im Vorwurf gipfelt, dass alle weiße Menschen unabhängig von ihrer persönlichen Einstellung von Rassismus profitieren würden. Ein weiterer Artikel lautet daher folgerichtig: „Es ist nicht genug, nicht rassistisch zu sein!“ – damit verdeutlicht der Verein seine anti-weiße und anti-europäische Haltung, für die der vermeintliche Anti-Rassismus lediglich ein Codewort darstellt. Es wundert daher nicht, dass ZARA auch aktiv die extremistische Black-Lives-Matter-Bewegung unterstützt.

Meldestellen gegen Rassismus und Hass im Netz

Die Haupttätigkeit des Vereins liegt im Betreiben zweier Meldestellen. Die erste betrifft das Thema Rassismus, die zweite das Thema Hass im Netz. 2021 sollen bei beiden Stellen insgesamt 2.743 Meldungen eingegangen sein. Um zu illustrieren, um welche belanglosen Kleinigkeiten es sich dabei handelt, seien an dieser Stelle zwei Beispiele aus dem Rassismus-Report wiedergegeben:

• Im ersten Fall vermutet ein Lehrer, dass in einer WhatsApp-Gruppe seiner Schüler Inhalte verbreitet werden, die gegen das Verbotsgesetz verstoßen. Er wendet sich an ZARA, der ihm ein rechtliches Vorgehen gegen die eigenen Schüler empfiehlt. Letztlich entscheidet er sich allerdings dagegen, will den Vorfall allerdings dokumentiert wissen. Beweise bringt der Verein für diese Meldung nicht.

• Der zweite Fall betrifft einen Screenshot aus einer geschlossenen Facebook-Gruppe. Dieser soll eine Grafik zeigen, in der die Corona-Impfung mit dem Holocaust verglichen wird. ZARA konstruiert daraus einen „NS-verharmlosenden“ und „antisemitischen“ Vorfall. Eine Taktik, die in diesen Fällen immer wieder angewandt wird, obwohl die Urheber meist die gegenteilige Intention besitzen.

Auch der Bericht zu Hass im Netz gibt kaum etwas her. Das Juristenteam von ZARA selbst schätzt, dass nur etwa 36 Prozent der eingegangenen Meldungen möglicherweise strafrechtliche Relevanz besitzen könnten (entweder als Verhetzung oder Beleidigung). Die tatsächliche Ziffer strafrechtlich relevanter Meldungen dürfte also noch weitaus niedriger sein. Dafür spricht auch, dass aus derartigen Meldungen bislang offenbar kein Verfahren hervorgegangen ist.

Lobbying-Arbeit für Gesetzespakete?

Dennoch: Durch die gezielte Sammlung banaler, unbewiesener und strafrechtlich nicht relevanter Vorgänge konstruiert ZARA damit gezielt ein künstlich aufgebauschtes „Hass- und Rassismus“-Problem, das von den Medien begierig aufgegriffen wird. Der Politik kann dies schließlich als Begründung für neue Gesetzesmaßnahmen gegen Regierungskritiker dienen. So ist am 1. Jänner 2021 das Gesetzespaket „Hass im Netz“ in Kraft getreten, das unter anderem dazu instrumentalisiert wird, Kritik an der herrschenden Bevölkerungs- und Identitätspolitik in den sozialen Medien zu unterbinden. Es lässt sich vermuten, dass ZARA hier massive Lobbyarbeit betrieben hat, denn das Gesetz trägt eindeutig die Handschrift des Vereins und dessen Agenda.

Förderung durch Ministerien und Stadt Wien

Diese Arbeit lässt sich ZARA auch etwas kosten: Allein für die Gehälter seiner Mitarbeiter hat der Verein 2021 408.814,57 Euro ausgegeben. Laut Eigenauskunft beschäftigt ZARA aktuell 23 Mitarbeiter und vier Zivildiener. Derartige Summen stellen angesichts der großzügigen Förderung durch diverse Ministerien und die Stadt Wien allerdings kein Problem dar. Der Jahresabschluss-Bericht des Jahres 2021 gibt darüber bereitwillig Auskunft:

So erhielt der Verein vom Magistrat 17 („Integration und Diversität“) der Stadt Wien insgesamt 80.800 Euro. Die EU hat den Verein mit knapp 59.000 Euro subventioniert, während sich sonstige Subventionen zusammengefasst mit knapp 38.000 Euro zu Buche schlagen. Am größten fällt jedoch die Förderung des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend (BMAFJ) aus, das an den Verein jährlich 300.000 Euro (!) ausbezahlt. Rechnet man dazu noch Spenden, Mitgliedsbeiträge und sonstige Erlöse, generierte der Verein im Jahr 2021 insgesamt 682.576,26 Euro. Das ist eine Summe, die sich sehen lassen kann und die rege Aktivität sowie den Einfluss des Vereins erklärt.

Staatlich geförderte Denunziations- und Lobbying-Agentur

Betrachtet man zusammengefasst die Tätigkeit von ZARA, so kann man den Verein getrost als staatlich geförderte und ideologisch gefestigte Denunziations- und Lobbying-Agentur bezeichnen. Erschreckend ist festzustellen, dass eine Organisation, die sich unverhohlen und offen zu einer anti-europäischen Ideologie bekennt, Förderungssummen im sechsstelligen Bereich erhält. Während die Österreicher zur Minderheit im eigenen Land werden, mimt ZARA das Sprachrohr der Ersetzungsmigranten, die – unter dem weinerlichen Klagen über vermeintliche Diskriminierung – immer frecher mehr Privilegien und eine bevorzugte Behandlung fordern.

Oppositionsparteien wie die FPÖ sind gefordert, diesen Missstand zu thematisieren und alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die Aktivitäten solcher Vereine zu erschweren oder im besten Fall unmöglich zu machen.

Mit unserer neuen Reihe legen wir die Grundlage für die Trockenlegung des linken „NGO-Sumpfes“ in Österreich. Wir präsentieren Vereine, die mit den Schlagworten „Kampf gegen Rechts“, „Integration und Diversität“ oder „Asylhilfe“ den Bevölkerungsaustausch vorantreiben. Dazu zählen auch linksextreme Vereine oder jene mit entsprechenden Verbindungen. Zudem decken wir auf, wie diese Vereine von staatlichen Stellen aktiv finanziell unterstützt und gefördert werden. Hinweise dazu nehmen wir gerne entgegen: kontakt@heimat-kurier.at

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