07. Juni 2024

Migrantengewalt eskaliert – Schweden führt „Sicherheitszonen“ ein

Bild: Midjourney

In Schweden tobt ein erbarmungsloser Clankrieg, der u.a. mit dem Einsatz von Sprengsätzen geführt wird. Fast täglich kommt es zu Schießereien, wie kürzlich in einem migrantisch geprägten Viertel. Die Regierung möchte der Eskalation der Gewalt mit der Einführung von „Sicherheitszonen“ begegnen.

Einst beschauliche Städte wie Norrköping an der Ostsee stehen exemplarisch dafür, wie sich die innere Sicherheit in Schweden über die vergangenen Jahre zunehmend verschlechtert hat. Hier detonierte schon 2020 ein Sprengsatz in einem Mehrfamilienhaus, seitdem tobt in der Stadt ein Clankrieg. Alleine seit Beginn des Jahres ereigneten sich elf Schießereien, wovon drei tödlich endeten. Dabei geraten häufig auch die Einheimischen zwischen die Fronten. Eine Schießerei ereignete sich in einem Einkaufszentrum, bei Sprengstoffangriffen werden ganze Häuserblocks in Gefahr gebracht.

Die Justiz erkennt den Ernst der Lage

Schweden ist eines der reichsten Länder der Welt und weist in der autochthonen Bevölkerung eine geringe Kriminalitätsrate auf. Die Gefahr geht fast ausschließlich von Migrantenbanden aus, die laut einem Bericht der schwedischen Polizei auf die Unterstützung von 62.000 Mitgliedern zählen können. Der Einfluss dieser Strukturen wird vom Justizminister gar als „systembedrohend“ beschrieben. Im letzten Jahr verzeichnete das Land 363 Schießereien, 53 Todesopfer und 149 Sprengstoffangriffe.

Sicherheitszonen“ als Lösungsansatz?

Um der überbordenden Kriminalität Herr zu werden, soll es der schwedischen Polizei künftig erlaubt sein, in zeitlich und räumlich begrenzten Gebieten wie in der Stadt Norrköping Personen- und Fahrzeugkontrollen ohne richterliche Verfügung durchzuführen. Begründet wurde die Maßnahme mit einem am 2. Juni erfolgten Doppelmord im migrantischen geprägten Viertel Hageby in Norrköping. Der Fall steht laut Polizei möglicherweise in Zusammenhang mit Clankriminalität. Das Ausmaß dieser Sicherheitszonen soll soweit ausgedehnt werden, bis die Lage wieder unter Kontrolle ist.

Überwachungsstaat statt Remigration

Sogenannte Menschenrechtsorganisationen befürchten, dass diese Maßnahme ein inakzeptables Risiko für Diskriminierungen darstelle. Anscheinend haben auch diese Organisationen einen klaren Verdacht, wer für den Anstieg der Kriminalität verantwortlich ist. Die politische Rechte in Schweden kritisiert, dass durch die räumliche Beschränkung nur eine Verlagerung der kriminellen Aktivitäten in andere Städte bewirkt werden kann. Grundsätzlich wird sich auch in Schweden die Erkenntnis durchsetzen müssen, dass solche Maßnahmen nur eine Symptombehandlung darstellen. Auch hier ist die Ursache der Verwerfungen der Bevölkerungsaustausch und eine konsequente Remigrationspolitik könnte die Bekämpfung der Bandenkriminalität obsolet machen.

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