Offizielle Zahlen des Europarates belegen den hohen Anteil verurteilter Einwanderer in europäischen Gefängnissen. Der Bevölkerungsaustausch überfordert vor allem in Westeuropa das Justizsystem und sprengt die Kapazitäten: Steuergelder in Millionenhöhe fließen in die Versorgung und Betreuung ausländischer Häftlinge.
Im Auftrag von und in Zusammenarbeit mit dem Europarat hat die Universität Lausanne eine wissenschaftliche Erhebung zu Gefängnissen auf dem europäischen Kontinent und angrenzenden Ländern angefertigt, die unter anderem deren Belegung nach Nationalität einordnet. Dabei fällt bei der ersten Betrachtung die ungleiche Verteilung auf: Vor allem osteuropäische Staaten haben meist einstellige bis niedrige zweistellige Prozentanteile ausländischer Gefängnisinsassen zu verzeichnen. Westeuropa überflügelt hingegen fast durchgehend den Durchschnitt der Europarat-Mitgliedsstaaten von 25 Prozent. Ein Viertel der 918.575 Häftlinge sind nicht aus dem Land, in dem sie verurteilt und eingesperrt wurden!
Situation in DACH
Deutschland liegt etwas darüber mit 26 Prozent, in Österreich beträgt der Anteil schon 49 Prozent und in der Schweiz 70 Prozent. Das wahre Ausmaß offenbart sich, wenn man den Anteil derer betrachtete, die keine EU-Bürger sind und darum keine Aussicht auf Resozialisierung haben, sondern einem Remigrationsprogramm zugeführt werden müssten. Deutschland liegt wegen seiner Größe mit 10.557 nicht-europäischen Verbrechern an der Spitze (70 Prozent der ausländischen Insassen), dann kommt Österreich mit 2.933 (69 Prozent) und für die Schweiz gibt es diesbezüglich keine Kennzahlen, aber sie dürften sich in etwa derselben Größenördnung wie in Österreich bewegen. Genauso ist davon auszugehen, dass diese Insassen keinerlei Verständnis für das europäische Rechts- und Strafsystem haben und die hiesigen Gefängnisaufenthalte lediglich als kurze Verschnaufpausen ansehen, finanziert vom Steuerzahler.
Vergleich mit Osteuropa
So wie es afroarabische Ersetzungsmigranten ins vergleichsweise wohlhabendere Mittel- und Westeuropa zieht, so schlägt sich auch deren Kriminalverhalten in der Gefängnisbelegung nieder. In Ungarns Gefängnissen sitzen lediglich 10 Prozent Ausländer ein, von denen knapp die Hälfte (46 Prozent) Europäer sind, in der Slowakei sind es sogar nur 2,6 Prozent Ausländer, wobei davon 47 Prozent aus europäischen Staaten sind. Zudem sind osteuropäische Gefängnisse auch seltener überfüllt: Eine Statistik von eurostat zeigt für Schweden, Italien und Frankreich eine Belegung von bis zu 115 Prozent. Die Slowakei liegt bei lediglich etwas über 80 Prozent Auslastung.
Ein kaputtes System
Die Migrationsdauerkrise sorgt nicht nur für eine angespannte Wohnungslage, geplünderte Krankenkassen und überfüllte Wartezimmer, sondern ist in allen Bereichen der gesellschaftlichen und staatlichen Organisation eine Belastung. Vor allem im Justiz- und Strafsystem werden Kräfte gebunden, Gelder verbraucht und aussichtslose Maßnahmen angewandt um vermeidbare Notsituationen in den Griff zu bekommen. Eine an europäische Normen, Wertvorstellungen und Idealen ausgerichtete Rechtssprechung kann angesichts massenhafter, kulturfremder Einwanderer keine Erfolge im Strafvollzug erzielen. Stattdessen müssen außereuropäische Verbrecher remigriert und mit einem Einreiseverbot belegt werden.
