02. November 2023

Regime in Panik: Hausdurchsuchung wegen Tweet
SEK-Einsatz: Dirk Vorderstraße, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons / Bildmontage: Heimatkurier

Die Repression in der Bundesrepublik spitzt sich zu: Kurz nach der skandalösen Justiz-Willkür gegen den gewählten AfD-Abgeordneten Daniel Halemba ereignet sich die nächste Schikane: Am Dienstag fand bei Johannes Konstantin Poensgen, Aktivist und Publizist, eine Hausdurchsuchung statt – wegen eines Tweets. Die Fälle zeigen: Der Staat zieht die Daumenschrauben an – doch die Solidarität ist groß.

Während identitäre Aktionen im Remigrationsherbst die metapolitische Macht des herrschenden Regimes erschüttern, geraten Aktivisten und politische Kommentatoren stärker ins Visier des verzweifelten Regierungsapparats. Die Wohnung des Aktivisten und Publizisten Johannes Konstantin Poensgen wurde am Dienstag wegen eines öffentlich einsehbaren Tweets durchsucht und seine Geräte beschlagnahmt. Der Anarchotyrannei eines untergehenden Staatswesens stellen sich jedoch zahlreiche Sympathie- und Solidaritätsadressen an Poensgen entgegen.

Man darf alles posten, aber nur einmal

Wer in der Bundesrepublik seine Meinung äußern will, muss mit Konsequenzen rechnen. Alles, was jenseits des engen und weit nach links verschobenen Raums des Sagbaren liegt – und deswegen meist auch näher an der Wahrheit liegt – wird bestraft. Beispiele dafür finden sich zuhauf, weil es doch noch etliche Charaktere gibt, die sich vom offensichtlichen Versuch der Einschüchterung nicht beeindrucken lassen.

Haft wegen Facebook-Kommentaren

Die niedersächsische AfD-Frau Marie-Thérèse Kaiser wurde erstinstanzlich wegen des Meinungsparagraphen der „Volksverhetzung“ verurteilt, weil sie auf den statistisch nachweisbaren Fakt hinwies, dass die Hälfte der Gruppenvergewaltigungen von Ausländern und vor allem von Syrern und Afghanen begangen wird. Ähnlich erging es Anfang Herbst einer ebenfalls niedersächsischen Greisin (87), die wegen zweier Facebook-Kommentare über Migranten zu acht Monaten ohne Bewährung (!) verurteilt wurde.

Die Folgen der Politik, die nicht genannt werden dürfen

Es scheint, als ginge von den korrekten Beschreibungen der Umstände in der Multikulti-Dystopie eine magische Kraft aus, welche die Wächter des Systems um jeden Preis bannen wollen. Gestiegene Polizeieinsätze im Zuge der Masseneinwanderung, eindeutige Zusammenhänge zwischen ethnokultureller Herkunft und Verbrechensrate sowie anderen zivilisatorischen Kennwerten: die herrschende Nomenklatura der globalen Homogenisierung will in kindischem Trotz – aber ausgerüstet mit moderner staatlicher Gewalt – nichts davon wissen.

Gesinnungsjustiz gegen Wissenschaft

Im Falle Konstantin Poensgens ging es u.a. um einen Tweet auf der Plattform X, der auf die Verteilung von Intelligenzquotienten (IQ) in unterschiedlichen Populationen hinwies. Eine entsprechende Tabelle samt Quellenangabe dazu befindet sich hier. Wissenschaftlicher Widerspruch zur postulierten Gleichheitsideologie führte auch in diesem Fall zu staatlicher Repression und Einschüchterung. Hausdurchsuchungen und die Beschlagnahmung von Geräten haben nicht selten zum Ziel, die betreffende Person unter Druck zu setzen und Zufallsfunde zu produzieren.

Solidarität schlägt den Terror der Vereinzelung

Mit stoischer Gelassenheit quittierte Poensgen auf Twitter diesen Versuch die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden: „Kostet halt Geld, der Rest ist mir Wumpe.“ Vertreter der rechten Zivilgesellschaft und weitere Akteure der patriotischen Bewegung stellten sich sogleich vor den Angegriffenen und riefen zur finanziellen Unterstützung auf. Dabei ist vor allem der Solifonds des Bürgernetzwerkes EinProzent hervorzuheben.

Aktionstage gegen Meinungsfreiheit

Nicht jeder ist in der Lage dem Druck der Repression standzuhalten, insbesondere, wenn man bedenkt, dass dieser Staat zynischerweise „Aktionstage“ ausruft, an denen Polizei und Justiz Jagd auf Meinungsverbrecher machen. So wurden an einem Mittwoch im Juni 130 Maßnahmen gegen angebliche Verfasser sogenannter „Hasspostings“ durchgeführt: meistens ging es um scharfe Kritik an der Regierung und die Folgen ihrer Politik. Die einzige Waffe, die es gegen derartige Willkürmaßnahmen gibt, ist die Solidarität unter Dissidenten.

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