Nach Verhandlungen mit Vertretern der Arabischen Liga kehrt Syrien in den Staatenbund zurück. Auch wenn das Land seit Jahren wieder sicher ist, setzt die Assad-Regierung damit einen Schlussstrich unter die Blutspur des Arabischen Frühlings. Höchste Zeit, dass die syrischen Migranten in ihre Heimat zurückkehren.
Am 07. Mai haben die Außenminister der Arabischen Liga beschlossen, Syrien wieder in den Staatenbund aufzunehmen. Die arabischen Länder sicherten dabei zu, den Wiederaufbau in Syrien zu unterstützen und verbündete Staaten zum Rückzug aus Syrien zu bewegen. Im Gegenzug soll die Assad-Regierung Gespräche mit der Opposition aufnehmen und den Weg zu Wahlen ebnen.
Niederlage für US-Sanktionspolitik
Das Ende der syrischen Isolation markiert eine klare Niederlage für die US-amerikanische Außenpolitik. Von dort wurde bis zuletzt eine Verschärfung der Sanktionen gefordert. Trotzdem gehen die 22 Länder der Arabischen Liga ihren eigenen Weg. Scheinbar ist auf man grünes Licht aus dem Westen nicht mehr angewiesen.
Naher Osten stabilisiert sich
Wutentbrannt erklärten dazu führende Köpfe des US-Kongresses, die Entscheidung sei ein „schwerer strategischer Fehler, der Assad, Russland und Iran ermutigt, weiterhin Zivilisten abzuschlachten und den Nahen Osten zu destabilisieren“. Das ist für die Vertreter des westlichen Menschenrechts-Imperialismus besonders bitter, da ausgerechnet China vor kurzem zwischen Saudi-Arabien und dem Iran vermitteln konnte. Was wiederum für eine Annäherung der einst verfeindeten Staaten sorgte und die „Teile und Herrsche“-Politik der westlichen Mächte weiter untergräbt.
Staatsstreichpolitik verantwortlich für Masseneinwanderung
Während die USA langsam ihren Einfluss verlieren, steigt die Stabilität in der Region. Durch den amerikanischen Werteimperialismus verbunden mit einer Staatsstreichpolitik konnte der arabische Raum vor 13 Jahren erst ins Chaos gestürzt werden. Dieses Chaos verursachte damals eine erdrutschartige Masseneinwanderung nach Europa. Besonders heftig traf es Libyen unter Muammar al-Gaddafi. Millionen von afrikanischen Migranten konnten seitdem über das zweigeteilte Land nach Europa geschleust werden. Während der Konflikt dort immer wieder auflodert und Europa untätig zusieht, ist ein Ende der Masseneinwanderung nicht in Sicht.
Syrien ist wieder sicher
In Syrien zeichnet sich ein anderes Bild der Lage ab. Inzwischen kontrolliert die Assad-Regierung wieder 70 Prozent des Landes. Bis auf wenige Regionen im Norden konnte Sicherheit und Stabilität hergestellt werden. Deshalb muss Syrien endlich als sicheres Herkunftsland betrachtet werden. Dänemark ging Anfang des Jahres mit gutem Beispiel voran. Dort wurden zwei weitere syrische Regionen als sicher eingestuft und der Schutzstatus aufgehoben. Geflohene Syrer müssen nun in ihre Heimat zurückkehren.
Syrische Migranten werden in ihrer Heimat gebraucht
Der US-Werteimperialismus ist gescheitert. Nach dem blutigen arabischen Frühling herrscht in vielen Staaten wieder Sicherheit und Stabilität. Mit dem sinkenden Einfluss der amerikanischen Supermacht wird ein ernstzunehmender Wiederaufbau der betroffenen Länder möglich. So dringend wie nie zuvor werden die Millionen von Syrer in Europa daher wieder in ihrer Heimat gebraucht.
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