Im Oktober kündigte die pakistanische Regierung eine Abschiebeoffensive illegaler Afghanen an – mit erheblichem Erfolg, wie sich nun zeigt: Hunderttausende Afghanen haben Pakistan bereits verlassen. Die Remigration erhöht die innere Sicherheit und entlastet den pakistanischen Staatshaushalt. Die in Islamabad getroffenen Maßnahmen könnten als Blaupause dienen.

Gemäß Regierungsangaben leben circa 4,4 Millionen Afghanen in Pakistan. Diese stellen für den Staat eine immense logistische und finanzielle Belastung dar. Ganze 1,7 Millionen Afghanen halten sich illegal und ohne Dokumente in Pakistan auf. Ihre Präsenz gefährdete die öffentliche Sicherheit und ließ die Terrorgefahr massiv ansteigen. Für 14 von 24 Selbstmordanschlägen auf pakistanischem Staatsgebiet im Jahr 2023 sollen afghanische Attentäter verantwortlich sein. Daher beschloss die Regierung Anfang Oktober, dass alle Afghanen mit mangelhafter Aufenthaltsgenehmigung das Land bis zum 1. November 2023 zu verlassen haben. Ansonsten würde der Staat ihre Abschiebung durchsetzen.

Stufenweise Remigration

Zunächst wurden Illegale zur freiwilligen Ausreise aufgerufen. Wer sich nach Ablauf der Frist noch im Land befindet und keine gültigen Aufenthaltsgenehmigungen vorweisen kann, wird durch die Staatsgewalt zurückgeführt. Eine ungenannte Regierungsquelle legt nahe, dass die geplante Remigration phasenweise zunächst bei Illegalen beginnen solle, dann afghanische Staatsbürger einschließe und schließlich Afghanen mit Aufenthaltsgenehmigung beträfe. Diese Pläne zur Durchsetzung legitimer Eigeninteressen Pakistans stieß auf erhebliche Kritik der UN, der USA, sowie diverser Menschenrechts-NGOs. Als souveräner Staat handelt Pakistan aber im Interesse der eigenen Bevölkerung.

305.462 Afghanen haben Pakistan verlassen

Der Erfolg ist durchaus beachtlich. Mit der Aufforderung zur freiwilligen Ausreise, kehrten nur circa 300 illegale Afghanen pro Tag zurück. Seit die Regierung ihren Worten Taten folgen lässt, sind es über 15.000 pro Tag. In nur zwei Wochen wanderten über 300.000 der insgesamt 1.7 Millionen illegalen Afghanen ab. Trotz Protest lenkte die Taliban-Regierung im Norden ein und organisierte sowohl Unterkünfte als auch Versorgung für die Heimkehrer. Um die Maßnahme noch weiter zu beschleunigen, öffnete Pakistan am Montag drei weitere Grenzübergänge.

Remigration ist möglich

Das souveräne Handeln Pakistans beweist, dass Ausweisungen und Remigration von Millionen Personen möglich sind. Die einzige Voraussetzung dafür ist der politische Wille, sowie eine Regierung, die zuerst im Interesse der eigenen Bevölkerung handelt. Obwohl die afghanische Regierung auf die Pläne mit wenig Begeisterung reagierte, lenkte sie schließlich ein. Kabul steuert auf diplomatischem Weg mit Islamabad gemeinsam die Migrationsströme.

Vorbild für Europa?

Obwohl Pakistan zur Veranschaulichung einer erfolgreichen Remigrationspolitik dienen kann, birgt der Schritt für Europa Risiken. Zehntausende Afghanen könnten nun nach Europa strömen, solange die Grenzen nicht gesichert sind und eine linksliberale Ideologie unsere Staaten beherrscht. Die von Pakistan durchgeführte, stufenweise Remigration kann Europa jedoch das Beispiel einer langfristigen Lösung des Migrationsproblems und des Bevölkerungsaustausches dienen.

Politik ermöglicht Remigration

Durch die Streichung diverser Sozialleistungen, sowie einer Eingrenzung des Asylrechts, könnten hunderttausende Migranten zur Heimkehr bewogen werden. Gezielte Remigrationsanreize zur freiwilligen Heimkehr würden den Effekt auf Millionen Ersetzungsmigranten übertragen. Würde der Rechtsstaat alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, wären es umso mehr. Pakistan beweist, dass illegale Massenmigration und fremde Landnahme keine unausweichlichen Entwicklungen sind, sondern durch legitime Maßnahmen gestoppt und abgebaut werden können.