Großbritannien wird am heutigen Dienstag 130 Asylwerber nach Ruanda abschieben. Die Migranten stammen zwar nicht von dort, ein im April geschlossener „Flüchtlingsdeal“ macht es aber möglich.

Einer der wesentlichen Pullfaktoren, den afrikanische Flüchtlinge in Europa sehen, ist der des sich ewig ziehenden Asylverfahrens, an dessen Ende oftmals zwar ein negativer Bescheid, aber eine Duldung steht. Das angenehmste dabei ist, dass in dieser Zeit westeuropäische Sozialleistungen bezogen werden können und die Migranten genau wissen, dass Abschiebungen, wenn überhaupt, nur sehr halbherzig durchgeführt werden.

Strategie: Abschreckung

Großbritannien hat dieses Problem erkannt und ist dabei, diesen Pullfaktor zu eliminieren. In Ruanda untergebrachte Flüchtlinge sollen fluchtwillige Menschen abschrecken. Denn am Ende wartet das Flugzeug nach Afrika. Zudem werden durch diese Strategie die englischen Frauen und die öffentliche Sicherheit geschützt. Auch die täglichen Kosten für die Unterbringung der Migranten (derzeit 5,6 Millionen Euro am Tag) werden stark gesenkt.

Ruanda ist aufnahmewillig

140 Millionen Euro erhält Ruanda für diesen Deal. Der sogenannte Ökonomische Transformations- und Integrationsfonds, den London für dieses Unterfangen begründet hat, soll vor allem in Infrastruktur und Bildung investiert werden. Das Land würde so langfristig profitieren, weil sich das Bildungsangebot auch an Ruandas Jugend richtet, so die Regierung in Kigali.

Vorbild für Europa?

Tatsächlich klingt die Idee und die Umsetzung aus London sehr zukunftsträchtig. Gepaart mit einem effektiven Grenzschutz und einer umfassenden Remigrationspolitik könnte eine solche Strategie langfristig die Migration nach Europa bremsen oder sogar vollständig unterbinden. Auch Deutschlands und Österreichs Regierungen wären jetzt in der Pflicht, ähnliche Arbeitsbündnisse mit afrikanischen Ländern zu schließen, um Abschiebungen zu ermöglichen.

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