02. September 2024

Landtagswahlen: Nachlese (1): Altparteienkartell versuchte Höcke abzuschießen … und scheitert

(Bildmontage Heimatkurier)

Beginnen wir die Nachlese dieser historischen Landtagswahlen mit einem Ereignis, das nicht stattgefunden hat: Björn Höcke ist nicht aus dem Landtag geflogen! Auch wenn die Altparteien und das Medienkartell sich zuletzt an diesen Hoffnungsstrohhalm geklammert hatten.

Wieso bestand diese Gefahr überhaupt? Als Landesvorsitzender steht Björn Höcke auf Platz eins der Liste. Die AfD ist in Thüringen aber so erfolgreich, dass sie möglicherweise genug Direktmandate hätte erringen können, um sämtliche ihr nach Zweitstimmen zustehenden Plätze im Landtag zu füllen. Da das Direktmandat immer vor dem Listenplatz kommt, hätte aber der Fall eintreten können, dass die AfD-Liste völlig bedeutungslos wird. (Der Heimatkurier hat hier vor diesem Szenario gewarnt.) Das ist nun nicht der Fall.

Höckes Wahlkreis

Zwei Listenabgeordnete der AfD ziehen in den Landtag ein. Interessant ist aber das Ergebnis in Höckes Wahlkreis Greiz II: Bei den Zweitstimmen holte die CDU ganze 10 Prozentpunkte weniger als die AfD. 27,1 % CDU zu 37,1 % AfD. Aber während Höckes Stimmenanteil mit 38,9 % in etwa dem Zweitstimmenergebnis der AfD entsprach, holte der CDU-Mann Christian Tischner ganze 43 %! Das Altparteienkartell hat gezielt gegen Höcke mobilisiert, um den Vorsitzenden der stärksten Partei in Thüringen aus dem Landtag zu kegeln! Das mag legal sein, stellt aber einen massiven Missbrauch des Wahlrechts dar. Die personalisierte Verhältniswahl existiert, damit alle Landesteile im Parlament vertreten sind, nicht dazu, dass ein Parteienkartell zu Kopfschüssen gegen zu erfolgreiche Konkurrenzparteien ansetzt.

Höcke ist genauso populär wie die AfD insgesamt, der Mythos, er schade der Partei, ist widerlegt

Die Wahl in Greiz II zeigt aber noch etwas anderes: Die ständig, sowohl von den Medien als auch von einigen Kreisen innerhalb der AfD, vertretene These, dass Björn Höcke unpopulärer sei als der Parteidurchschnitt, stimmt zumindest in Thüringen nicht. Höcke erzielte in seinem Wahlkreis 1,8 Prozentpunkte mehr als die AfD.

Wagenknecht für die CDU

Es bleibt die interessante Frage, wo denn die Stimmen für Christian Tischner herkamen. Die SPD-Kandidatin Heike Taubert erhielt 8,8 % der Erststimmen, obwohl die SPD in Greiz II gerade einmal 3,9 % holen konnte. Der Kandidat der Linkspartei, Leon Maximilian Walter, erreichte 7,5 % Erststimmen gegenüber 10,6 % Zweitstimmen. Andere Parteien haben in Greiz II bestenfalls Ergebnisse um die Einprozentmarke. Mit einer Ausnahme: Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat stolze 15,2 % geholt. Und keinen Direktkandidaten aufgestellt. Rein rechnerisch müssen die meisten der Stimmen, die Christian Tischner zum Sieg über Björn Höcke verholfen haben, vom BSW gekommen sein.

BSW-Wähler tragen Pro-CDU-Kurs mit

Das zeigt zweierlei: Erstens ist das BSW tatsächlich die jüngste Altpartei. Zweitens aber, und das ist die bittere Pille bei dieser Wahl, ist es fraglich, ob eine nun wohl anstehende Koalition zwischen CDU und BSW das BSW gegenüber ihren Wählern entzaubern würde. Zumindest in Greiz II tragen die Wähler des BSW diesen Kurs aktiv mit.

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