Die Folgen der Ersetzungsmigration kommen dem österreichischen Steuerzahler teuer zu stehen. Ein aktueller Taskforce-Bericht liefert erschütternde Zahlen: Durch Sozialbetrug entstand innerhalb der letzten fünf Jahre ein Schaden von 89 Millionen Euro. Knapp drei Viertel der Täter sind keine Österreicher.
Diese verheerende Bilanz zog die – unter Innenminister Kickl im Jahr 2018 eingerichtete – „Task Force Sozialbetrug“. Insgesamt handelt es sich um 2.200 Fälle mit 2.288 Verdächtigen. Unter den ausländischen Tatverdächtigen sind Afghanen, Syrer, Ukrainer und Bosnier besonders stark vertreten. Bei der Erhebung der Statistik nicht berücksichtigt ist dabei ein potentieller Migrationshintergrund der restlichen 28 Prozent, die den Anteil der österreichischen Tatverdächtigten darstellen. Eines steht jedenfalls außer Frage: Die enorme Überrepräsentation der Ausländer gemessen am Bevölkerungsanteil.
Brisant: Tendenz stark steigend
Besonders brisant: Während im gesamten Jahr 2022 insgesamt 14,1 Millionen Euro an Schaden durch Betrügereien erfasst wurden, ist diese Summe bereits im ersten Halbjahr dieses Jahres erreicht worden. Setzt sich dieser Trend ungebremst fort, wäre dies eine Steigerung um unfassbare 100 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Am häufigsten betrogen wird durch den Bezug von Arbeitslosengeld trotz vorhandener Einnahmen sowie von Unterstützung für Kinder, deren Existenz durch gefälschte Geburtsurkunden vorgetäuscht wird.
Leere Worthülsen und Untätigkeit seitens der ÖVP
Trotz des gewaltigen Ausmaßes an Sozialbetrug, aus dem sich ein eindeutiger politischer Auftrag ableitet, zieht Innenminister Karner keine Konsequenzen. Weder beim Grenzschutz – der de facto nicht existiert – noch in dem für Migranten besonders attraktiven Sozialsystem, werden Reformen erarbeitet, geschweige denn in der Praxis relaxiert. Anstatt auf sichere Grenzen im Sinne einer „Festung Europa“ zu setzen, werden österreichische Steuerzahler zur Kasse gebeten.
Karner hat keine Antwort
Den eigenen Bürgern ungeniert das Geld aus der Tasche zu ziehen, gestaltet sich derzeit wohl als angenehmer, als mit einem strikten Migrationskurs aus der Masse der europäischen Staaten hervorzustechen. Dementsprechend gab Karner auch keine klare Antwort auf die Frage, welche fremdenrechtliche Konsequenzen er an ausländische Sozialbetrüger knüpfe. Dass derartige Vorgänge nicht unbemerkt am Wahlvolk vorübergehen lässt sich nicht zuletzt aus Umfragen ableiten in denen die FPÖ ungeschlagen auf Platz 1 liegt.
Klartext von FPÖ-Sicherheitssprecher Amnesbauer
In einer Presseaussendung bezeichnete der Freiheitliche das Ausmaß der Sozialbetrugsfälle als „Betrug an der steuerzahlenden Bevölkerung”. Seine strikte Positionierung bringt er wie folgt zum Ausdruck: „Im Gegenzug zu Karner sage ich ganz klar: Wer den Sozialstaat auch nur in irgendeiner Form betrügt und missbraucht, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt und hat sofort das Land zu verlassen. Da gibt es kein ‚Wenn‘ und ‚Aber‘ mehr!„
Ungezügelte Ausbeutung des Sozialsystems durch Ausländer
Länder wie Österreich oder Deutschland gestalten den Daueraufenthalt für illegale Migranten durch das System der sozialen Absicherung besonders bequem. Im Attraktivitäts-Ranging unter Zuwanderern liegen jene Länder nach wie vor weit oben, sei es wegen Anreizen wie der Grundsicherung, Bürgergeld, Familienbeihilfen oder der unentgeltliche Zurverfügungstellung von Wohnungen. Angefangen von enormen Belastungen in Milliardenhöhe durch das Fließen von Bürgergeld in fremde Taschen, über Finanzierung von Wohnungen für Neuankömmlinge.
Das Sozialamt der Welt
Dabei sind sage und schreibe vier von fünf der vom deutschen Staat einquartierten Wohnungslosen Ausländer. Auch minderjährige Migranten, deren Anzahl rapide steigt, erhalten staatliche Grundsicherung. Mittlerweile kratzt die Zahl der jungen Goldstücke an der Millionenmarke. In Deutschland, dem „Sozialamt der Welt“, befinden sich derzeit 1,2 Millionen Menschen in der Grundsicherung. Während der Anstieg bei deutschen Empfängern lediglich 0,8 Prozent beträgt, liegt er bei Nicht-Deutschen bei 27,3 Prozent. Nicht zuletzt entpuppte sich auch die unbeschränkte Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine als Milliardengrab.
Gezielte Ersetzungsmigration gefährdet den Wohlstand und die Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung. Ein untragbarer Zustand, den es durch eine konsequente Politik der Remigration zu beenden und umzukehren gilt.
