Die etablierten Institutionen und Parteien der Bundesrepublik verlieren seit Jahren massiv an Vertrauen. Das betrifft auch die deutschen Gewerkschaften, die es sich längst im System gemütlich gemacht haben. Die Gewerkschaft „Zentrum“ will deshalb eine Alternative bieten. Wir haben mit ihrem Vorsitzenden Oliver Hilburger über die Herausforderungen einer alternativen Gewerkschaft, die globale Umverteilung durch die vermeintliche „ökologische Transformation“ und das Thema des Fachkräftemangels gesprochen.
Die alternative Gewerkschaft „Zentrum“ ist den Mächtigen ein Dorn im Auge. Die jahrelange Ausgrenzung und Diffamierung gipfelte in einem brutalen Angriff durch Linksextremisten im Mai 2020. Besonders brisant: Als Prozessbeobachter hat Filmemacher Simon Kaupert in einer Dokumentation die Querverbindungen mit etablierten Gewerkschaften beleuchtet: „Im Laufe des Verfahrens sind weitere Fakten und Beweise ans Licht gekommen, die die Tat unmittelbar mit hochrangigen #IGMetall-Funktionären und #Linksextremisten in Verbindung bringen“, erklärt Kaupert auf X. Wir haben mit Oliver Hilburger über das „Zentrum“ und seine gewerkschaftliche Arbeit gesprochen.
Herr Hilburger, im Jahre 2009 starteten Sie mit dem „Zentrum Automobil“ ein Projekt, welches bis heute vermutlich einmalig in der Bundesrepublik ist – eine Gewerkschaft, die sich der scheinbaren Übermacht etablierter Gewerkschaften als ernstzunehmende Konkurrenz entgegenstellt. Was bewog Sie damals zur Gründung?
Oliver Hilburger: Die offensichtlich vorhandene Korruption und das gelebte Co-Management zwischen den angeblichen Arbeitnehmervertretern der IG Metall und dem jeweiligen Management großer globaler Konzerne. Entgegen dem öffentlich vermittelten Eindruck fechten die beiden angeblich gegensätzlichen Parteien eben keine harten Kämpfe in Sinne der Arbeitnehmer in Deutschland aus, sondern bedienen lediglich vorbereitete Kulissen, um die im Hintergrund stattfindende, enge Zusammenarbeit zu verschleiern. Des Weiteren sind und waren weder die IG-Metall noch die im DGB organisierten Einzelgewerkschaften parteipolitisch neutral. Sie vertreten nicht primär die Interessen der Arbeitnehmer in Deutschland, sondern folgen einer politischen Agenda. Dies zu merken war der erste Schritt. Wir wollten uns als kritisch denkende Arbeitnehmer aber nicht mit einer intellektuellen Problembeschreibung zufrieden geben, sondern Wege beschreiten, den bestehenden Verhältnissen zu trotzen und eine Veränderung hin zu einer gerechteren Gesellschaft zu ermöglichen. Und jede Veränderung beginnt zuerst einmal mit Opposition. Leider wurde es in der Vergangenheit von politischer Seite außerhalb der linksgrünen Ideologen versäumt, diesem Kartell mit einer eigenen Gewerkschaftsbewegung etwas entgegen zu setzen. Das kann man bejammern oder ändern. Wir haben uns für letzteres entschieden.
Haben sich die Zustände, die Sie damals zur Gründung des „Zentrum Automobil“ trieben, in den letzten Jahren verschärft?
Ja und Nein. Was wir nicht sicher einschätzen konnten war, ob sich die eben beschriebenen Zustände auch außerhalb der uns bekannten Konzerne wiederfinden. Heute wissen wir, der DGB und seine Einzelgewerkschaften haben für die regierenden Machteliten eine die Interessen der Arbeitnehmer kontrollierende Funktion. Jede kritische Meinung wird unterdrückt und bekämpft. Siehe aktuell die Kampagne gegen rechts. Der jetzt sichtbar werdende Wohlstandsverlust weiter Teile der Gesellschaft, die Gefährdung des sozialen Miteinanders darin, die De-Industrialisierung und damit einhergehend der Verlust hunderttausender gut bezahlter Arbeitsplätze in Deutschland sowie viele weitere Themen, sind ohne die aktive Mitwirkung der DGB-Funktionäre nicht erklärbar. Nahezu in allen großen Politikfeldern der jüngeren Vergangenheit stehen die DGB-Gewerkschaften Schulter an Schulter mit den globalen oligarchischen Machteliten. Von daher hat es sich nicht wirklich verschärft, es ist nur sichtbarer geworden. Die Folge davon ist aber, dass unsere Ideen, Überzeugungen und Aktivitäten zusehends attraktiver für Menschen aus unterschiedlichen Milieus werden, die sich einen kritischen Geist behalten oder erworben haben. Das spüren wir in der Mitgliederentwicklung sowie in der Ausdehnung auf andere Wirtschaftsbereiche und Branchen.
Derzeit umfasst der DGB rund 5,6 Millionen Mitglieder. Alle großen deutschen Gewerkschaften sind unter seinem Dach organisiert und bilden einen festen Bestandteil des Establishments. Die derzeitige DGB-Vorsitzende und ehemalige SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ist dafür ein gutes Beispiel. Wenig überraschend werden Sie daher aufgrund ihrer widerständigen Haltung ausgegrenzt. In der Vergangenheit gab es sogar schwerste körperliche Attacken gegen Mitglieder des Zentrums. Wie gestaltet sich Ihre Arbeit in einer solch feindseligen Umgebung?
Nicht besser oder schlechter als in anderen Bereichen, in denen oppositionelle Kräfte neu entstehen oder wirken. Ausgrenzung, Diffamierung, Kriminalisierung und Hetze führen letztlich zu Gewalt, wie es der brutale Überfall auf unsere drei Kollegen am Rande der Stuttgarter Corona Proteste im Mai 2020 gezeigt hatte. Daher braucht es mutige Menschen die bereit sind, sich für die Interessen der Arbeitnehmer, deren Familien und Kinder so einsetzen, dass wir alle gemeinsam eine Zukunft haben. Diese haben wir, denn mit unseren betrieblichen Betriebs- oder Personalräten können wir unseren Kollegen als Kümmerer vor Ort echte Unterstützung, Hilfe und Schutz bieten. Als Gewerkschaft sind wir offensichtlich ein sehr schmerzhafter Stachel im Gesäß des DGBs. Dazu muss man wissen, dass der DGB für sich alleine in Anspruch nimmt, die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Unterstützt, bestätigt und flankiert wird dieses Selbstverständnis des DGBs – dass ihnen die Arbeitnehmer „gehören“ – durch die ihnen wohlgesonnenen Arbeitgeberverbände, dem politischen Establishment und deren wohlgesonnene Presse. Dieses totalitäre Denken zeigt sich überall im Betrieb und darüber hinaus. Aufkommende Konkurrenz wird also gnadenlos bekämpft.
Ein beliebter, wenngleich unsinniger Kampfbegriff lautet, wir würden die Belegschaften spalten. Dieses absurde Scheinargument scheitert schon daran, dass die meisten Arbeitnehmer in Deutschland gar nicht gewerkschaftlich organisiert sind, aber auch, weil immer mehr Menschen in Deutschland zurecht den DGB Funktionären misstrauen und sich abwenden wollen. Und das wissen auch deren Köpfe. Um einen Dammbruch mit Austritten zu verhindern, bleiben ihnen nur die üblichen Diffamierungs- und Hetzkampagnen, weil ihnen alternativ die Argumente fehlen. Dazu bieten sie eigens Schulungen für ihre Kader an, über deren Inhalte wir gut informiert sind. Allein in Baden-Württemberg sind vier Menschen abgestellt, nur um uns zu beobachten und sofort reagieren zu können. Sie haben Angst, weil sie wissen, dass ihr moralisches Fundament morsch, dekadent und inhaltsleer ist. Das Herz der Arbeitnehmer in Deutschland haben sie schon lange verloren. Allein die von den regierenden Funktionseliten übertragene Macht sichert ihr Dasein. Zurecht empfinden sie uns daher als Bedrohung. Wir bedrohen durch die Darlegung ihrer auf Angst und Unterdrückung fußenden Macht über Millionen von Arbeitnehmer. Bricht dieser Damm, haben sie fertig.
Die gesamtgesellschaftliche Abkehr von den systemtreuen Institutionen und Parteien dürfte sich auch im gewerkschaftlichen Spektrum bemerkbar machen. Was können Sie Interessenten bieten, die über einen Wechsel zum Zentrum nachdenken?
Jedes unserer Mitglieder hat Anspruch auf juristischen Vertretung vor dem Arbeits- oder Sozialgericht. Wir verfügen über ein großes Netzwerk von eigenen Anwälten. Wir helfen bei betrieblichen Belangen, wenn zum Beispiel kein Betriebsrat vorhanden ist oder der vorhandenen Betriebsrat nicht im Sinne der Arbeitnehmer agiert. Hier haben wir umfangreiche Möglichkeiten von außen einzuwirken. Darüber hinaus bieten wir konkrete Hilfe bei allen Fragen rund um das Thema Krankheit, Schwerbehinderung oder Pflege an. Bei Streik zahlen wir Streikgeld. Vereinfacht gesagt, sind wir für alle arbeits- und sozialrechtlichen Angelegenheiten für unsere Mitglieder da. Mit einer Mitgliedschaft wird man aber auch Teil einer immer größer werdenden Solidargemeinschaft. Je größer wir werden, desto mehr soziale Mächtigkeit erlangen wir. Zieht man den Umstand in Betracht, dass schon jetzt viele Arbeitnehmer in Deutschland nicht mehr so wählen, wie es die Funktionseliten für Arbeitnehmer vorgesehen haben, erschließt sich einem das vor uns liegende Potential. Organisieren sich diese Menschen im Zentrum, werden wir als gewerkschaftliche Organisation ein immer mächtiger werdender Faktor. Ein Blick nach Frankreich zeigt, was alles möglich sein könnte.
Immer wieder riefen der DGB und ihre Tochtergewerkschaften öffentlich zum „Kampf gegen Rechts“ auf. Ende 2022 beschloss verdi beispielsweise, dass AfD-Mitglieder in Thüringen nicht mehr Teil der Gewerkschaft bleiben dürfen. Vor mehreren Jahren existierte zudem eine verdi– Broschüre, die zum Mobbing an AfD-Mitgliedern am Arbeitsplatz anleitete. Hier kommt Ihre Gewerkschaft ins Spiel! Wie können Sie patriotisch gesinnten Arbeitnehmern eine Zuflucht bieten und sie vor Repressalien am Arbeitsplatz schützen?
Solidarität ist ein immer wichtiger werdender Aspekt für Menschen mit einem erweiterten Horizont. Wenn die DGB-Funktionäre den sogenannten Kampf gegen rechts – was nicht anderes ist, als ein Kampf gegen missliebige Meinungen – in die Betriebe tragen wollen, hilft nur Solidarität untereinander. Einen können sie brechen, Tausende nicht. Die von Ihnen angesprochene Handlungshilfe von Verdi „Umgang mit Rechtspopulisten im Betrieb und der Verwaltung“, der im Sinne der Stasi-Zersetzung genauesten beschreibt, wie man mit Menschen mit missliebigen Meinungen umzugehen hat, weist das selber aus. Wer gut vernetzt, beliebt und bekannt ist, ist nicht angreifbar. Wer also glaubt, er müsse nur innerbetrieblich alleine und unauffällig bleiben, wird durch sein Verhalten das potenzielle Opfer einer immer hemmungsloser werdenden Verfolgung Andersdenkender. Am besten entfaltet sich dieser Schutz auch, wenn wir in jedem Betrieb und jeder Einrichtung eigene Betriebs- oder Personalräte haben. Öffentlichkeit und Solidarität, organisiert und gewährleistet über das Zentrum, ist der beste Schutz am Arbeitsplatz. Getreu dem Motto : „Einer für alle, alle für einen“. Unrecht sucht die dunkle verborgene Bühne. Wir hingegen ziehen aufkommendes Unrecht ins Licht der Öffentlichkeit oder der Gerichte. Vielen Mitgliedern konnten wir über diesen Weg zu ihrem Recht verhelfen. Das wird leider heutzutage immer wichtiger. Daher ist jeder Arbeitnehmer wirklich aufgefordert, bei uns einzutreten. Eigentlich muss das zur Selbstverständlichkeit werden. Zur Verbesserung unsere Lage als Arbeitnehmer, zum Eigenschutz vor Diskriminierung und Mobbing jedes einzelnen, aber auch um durch eine Mitgliedschaft Solidarität zu üben, damit wir als als Gewerkschaft jenen Kollegen helfen können, die unter Druck geraten. Diese Solidarität können auch Menschen, die nicht oder nicht mehr im Arbeitsleben stehen, mit einer Fördermitgliedschaft zeigen.
Programmatisch wenden Sie sich ferner gegen die Abwanderung von Arbeitsplätzen ins Ausland und das Co-Management zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern. Auf europäischer Ebene wird zudem der Green Deal als wohl umfassendste Maßnahme der ökologischen Transformation vorangetrieben. Welche Gefahren sehen Sie hier für heimische Arbeitsplätze und die deutsche Volkswirtschaft im Allgemeinen?
Die Gefahren liegen auf der Hand. Wir drohen auf allen entscheidenden gesellschaftspolitischen Feldern abzurutschen. Hierbei handelt es sich aber weniger um einen „Betriebsunfall“, als um eine zielgerichtete Politik. Der von Ihnen genannte Green Deal zeigt das beispielhaft. Der Green Deal erhebt vordergründig für sich den Anspruch einer ökologischen Transformation. Bei genauerer Betrachtung erweist es sich aber viel mehr als eine ökonomische Transformation. Dabei werden riesige Summen von unten nach oben und von innen nach außen umverteilt. Verlierer sind alle Menschen in Deutschland und den Blick etwas geweitet, in ganz Europa. Wie oben schon ausgeführt: All dies wäre ohne die aktive Mitwirkung der DGB Gewerkschaften undenkbar. Würden die DGB Gewerkschaften wirklich das Wohl der mehr als 40 Millionen Arbeitnehmer, der Rentner, der Arbeitslosen sowie die Zukunft unserer Kinder im Sinne haben, müssten sie sich an die Spitze des Protestes gegen die Regierung stellen. Jeder weiß, dass genau das Gegenteil der Fall ist. Sie sind letztlich der verlängerte Arm der Regierung. Sie müssten also gegen sich selbst demonstrieren. Der Kampf gegen Rechts ist eine notwendige Ablenkung eigenen Versagens.
Wenn man von Bedrohungen für den sozialen Frieden spricht, kommt man um die anhaltende Massenmigration nicht herum. Sie ist dabei für global agierende Großkonzerne ein wichtiges Mittel, um erheblichen Lohndruck auf einheimische Arbeitnehmer auszuüben. Erschafft man sich damit ein neues Prekariat abhängiger Lohnempfänger? Oder drängt uns der vermeintliche Fachkräftemangel zu weiterer Zuwanderung?
Mittlerweile ist für jeden leicht erkennbar: die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmer gefährdet nicht die angeblich zu hohen Löhne in Deutschland, sondern die Regierungen der letzten Jahre mit ihren politischen Fehlentscheidungen. Die Löhne müssten in Deutschland ja gerade wegen der hohen Steuern und Abgaben, den hohen Mieten und Lebenshaltungskosten noch weiter steigen. Betrachtet über die letzten Jahre haben wir aber fast überall einen Reallohnverlust gesehen. Arbeiten lohnt sich für immer mehr Menschen, speziell im Niedriglohnsektor, immer weniger. Daher agieren die globalen Unternehmen anders. Sie bauen viel lieber unter dem Applaus der Öffentlichkeit zigtausende Arbeitsplätze ab, um sie größtenteils im Ausland wieder aufzubauen. Für die marxistisch verblendeten Linken eine kleine Denksportaufgabe: Gerade die milliardenschweren Großkonzerne haben gar kein Interesse mehr, die Arbeiter in Deutschland auszubeuten. Das geht im Ausland viel einfacher, ist für diese Unternehmer viel bequemer und billiger. Daher hilft noch mehr „Internationalisierung“ nichts – im Gegenteil: gerade die von der politischen Linken hochbeschworene „Internationalisierung“ ist der Keim der globalen Ausbeutung und muss auf ein vertretbares Maß zurückgedreht werden. Dafür benötigen wir aber eine Politik für souverän agierende Wirtschaftsräume, früher einmal Nationalstaaten genannt.
Der angebliche Fachkräftemangel ist in der Mehrzahl ein Etikettenschwindel. In manchen Bereichen mag es ihn geben. Aber das vielbeschworene IT-Unternehmen sitzt, wenn schon nicht ganz, dann doch zu großen Teilen im Ausland. In der Realität beobachten wir ja viel eher eine Abwanderung von zumeist hochqualifizierten Fachkräften, was sicher nicht an den hohen Umfragewerten der AfD liegt. Nein: In der großen Breite verbirgt sich hinter dem behaupteten Fachkräftemangel ein Mangel an Menschen, welche mit ihrer Hände Arbeit gerade noch, wenn überhaupt, das Nötigste fürs Leben erwirtschaften können. Es ist also vielmehr ein Mangel an guten Löhnen für geleistete Arbeit, als ein Mangel an angeblichen Fachkräften. Am Beispiel der vielen Kollegen mit Einwanderungsgeschichte, lässt es sich gut zeigen. Damals zogen deren Eltern oder Großeltern nach Deutschland, weil sie sich durch Arbeit eine Zukunft aufbauen konnten. Hier war Einwanderung ein Gewinn für die Gesellschaft. Doch heute ist es anders.
Eine Vielzahl zumeist lokal gebundener Unternehmer, können heute keine höheren Löhne mehr zahlen. Aus diesem Teufelskreislauf kommen die meisten mittelständischen Betriebe, Handwerker, Pflegeeinrichtungen und sonstige Gewerbetreibende nicht mehr heraus und müssen Insolvenz anmelden. Die aktuellen Statistiken belegen das. Daher hilft die weitere unkontrollierte Zuwanderung nicht, im Gegenteil, sie stellt eine große Gefahr für den sozialen Frieden dar und muss auch aus Arbeitnehmersicht sofort beendet werden. Abschießend: Nicht mehr die SPD, sondern die AfD wird zusehends von Arbeitnehmern gewählt. Diesen Menschen gilt es aufzuzeigen, dass die DGB Gewerkschaften gegen ihre Interessen wirken. Ihnen eine alternative gewerkschaftliche Heimat zu bieten, ist unser Auftrag. Für eine lebenswerte Zukunft in Freiheit und Wohlstand.
